<\/p>\n\n\n\n
Lichtblick <\/h4>\n\n\n\n\n\nMit dem Zusammenbruch des \u201eOstblockes\u201c wurde auch die Migrationspopulation heterogener. Schon in den sp\u00e4ten 1980er kamen erste \u2013 zuerst noch zahlenm\u00e4ssig kleinere Migrationsgruppen aus Afrika, insbesondere aus Subsahara, nach \u00d6sterreich. Die ersten davon kamen aus Ghana. Etwas sp\u00e4ter folgten die ersten Fl\u00fcchtlinge aus Nigeria. Beide Gruppen kamen vorwiegend aus Fluchtgr\u00fcnden nach \u00d6sterreich, hatten jedoch trotz der verherrenden Menschenrechtslage in ihren L\u00e4ndern, kaum Chancen auf die Anerkennung als Fl\u00fcchtling. Sie fanden aber zeitweise g\u00fcnstige Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt vor, sodass ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt \u00fcber die Bewilligungsverfahren des Ausl\u00e4nderbesch\u00e4ftigungsgesetz (AuslbG) offen stand.<\/p>\n\n\n\n
Das, damals f\u00fcr den Arbeitsmarkt in hohem Ma\u00dfe relevante, AuslbG hatte eine Zugangskategorisierung im Gesetz vorgesehen. Darin wurde verschiedene Gruppe hierarchisiert und je nach Arbeitsmarktlage konnten diese Gruppe auch Zugang zu einer Besch\u00e4ftigungsbewilligung erhalten; also \u00d6sterreicher*innen, anerkannte Fl\u00fcchtlinge, Befreiuungsscheininhaber*innen usw.; die Liste wr lange und ausf\u00fchrlich. Die Asylwerber*innen standen relativ weit unten in der Liste, ein v\u00f6lliger Ausschlu\u00df war jedoch nicht vorhanden. Rund um die Jahre 1988-1990 war die Arbeitsmarktsituation relativ g\u00fcnstig und so fanden einige \u2013 insbesondere ghanaische Staatsangeh\u00f6rige \u2013 eine Arbeitsstelle und erhielten auch die Bewilligung daf\u00fcr.<\/p>\n\n\n\n
Da sie einen Zugang zum Arbeitsmarkt besa\u00dfen, hatten sie auch Anspruch auf Kursma\u00dfnahmen und so waren in einem relativ kurzem Zeitfenster Kurse f\u00fcr Asylwerber*innen m\u00f6glich, die als Deutsch- und Integrationskurse (DiG) bezeichnet wurden. Sie dauerten mehrere Monate und wurden vom AMS finanziert. Kern der Kurse war das Erlernen der deutschen Sprache, insbesondere was relevant f\u00fcr deren zuk\u00fcnftige Jobs war; aber es gab auch Kursbl\u00f6cke, die als Integrationsanteile bezeichnet wurden, in den es um verschiedene relevante, soziale, politische und kulturelle Themen ging, um die Integration in die Arbeitswelt f\u00fcr die Migrant*innen zu erleichtern[1]<\/a>. Eine mittlerweile l\u00e4ngst vergessene Phase des offenen Arbeitsmarktzugangs.<\/p>\n\n\n\nKurze Zeit sp\u00e4ter wurde dieses Fenster wieder geschlossen, da sich der Zustand des Arbeitsmarktes verschlechterte und die Gruppe der Asylwerber*innen keinen Zugang mehr erhielten. Aus den Biografien der Migrant*innen, die damals in diesen Genuss kamen, l\u00e4sst sich heute ablesen, dass der Zugang und die Kurse deutlich positive Auswirkungen auf die \u201eIntegration\u201c hatte. Der gro\u00dfe Teil der damals Beteiligten und Beg\u00fcnstigten haben erfolgreiche Arbeitskarrieren hinter sich. Wenn man so will, schafften sie die Integration, zumindest in bestimmten Bereichen.<\/p>\n\n\n\n
Dieses Fenster stand gro\u00dfteils f\u00fcr ghanaische Asylwerber*innen offen, was einfach ein gl\u00fccklicher zeitlicher Umstand f\u00fcr diese Gruppe war. Die meisten der nigerianischen Fl\u00fcchtlinge, die zeitlich etwas sp\u00e4ter nach \u00d6sterreich kamen, hatten weniger Gl\u00fcck. Nur wenige \u201eearly birds\u201c kamen in den Ma\u00dfnahmen noch unter. F\u00fcr die meisten jedoch war der Arbeitsmarkt bereits wieder geschlossen.<\/p>\n\n\n\n
Dieser Ausschlu\u00df aus dem Arbeitsmarkt hatte f\u00fcr diese Gruppe deutlich negativere Auswirkungen. Bei beiden Guppen waren die Anerkennungsquoten im Asylverfahren niedrig. Bei den ghanaischen Asylwerber*innen hatte dies i.d.R. jedoch keine Folgen, sie hatten ihren Aufenthalt in \u00d6sterreich durch die Besch\u00e4ftigung gesichert. Wohl mit ein Grund, dass die langen und letztlich \u00fcberwiegend negativen Asylverfahren bei den nigerianischen Zuwanderern, die keine Chance hatte, in den Arbeitsmarkt zu wechseln zu deutlich negativen Entwicklungen f\u00fchrte: Diese waren Obdachlosigkeit, prek\u00e4re Lebensumst\u00e4nde, Gefahr der Abschiebung ins Heimatland, Abrutschen in die Kleinkriminalit\u00e4t, Drogenhandel und \u00e4hnliches.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\n[1]<\/a> Einige dieser Kurse wurden in der Steiermark unter anderem von Isop in Kooperation mit Zebra angeboten. Die Kurse dauerten 6 Monate und die Teilnehmer*innen erhielten die Deckung des Lebensunterhaltes.<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n\nDiese negativen, integrativen Bedingungen korrelierten stark mit den Versch\u00e4rfungen des damals noch g\u00fcltigen und gerade erst eingef\u00fchrten Bundesbetreuungsgesetzes (1992), das dazu f\u00fchrte, dass vermehrt Asylwerber*innen nicht in die Bundesbetreuung aufgenommen worden sind und in der Mittel- und Obdachlosigkeit gefangen waren. Also: Wenig Chancen auf die Anerkennung als Fl\u00fcchtling, kein Zugang zum Arbeitsmarkt und die Verwehrung einer grundlegenden Daseinsvorsorge. Das war die Ingredienzien der Desintegration und f\u00fchrte zu einer verzweifelten Lage, vor allem bei afrikanischen Asylwerber*innen.<\/p>\n\n\n\n
Dazu kam eine innenpolitische Stimmung, die von mehr oder minder offenem Rassismus, der durch Polizeiaktionen gegen \u201edrogendealende Afrikanergruppen\u201c \u2013 insbesondere im Vorfeld von Wahlen zu beobachten waren[2]<\/a>.<\/p>\n\n\n\nIn diesem Klima war es f\u00fcr dunkelh\u00e4utige afrikanische Menschen besonders schwer. Viele der afrikanischen Community, die zum Teil engagierte Mitglieder der Zivilgesellschaft waren und in \u00d6sterreich arbeiteten und sich f\u00fcr ihre Mitmenschen engagierten und dennoch kollektiv mit vorverurteilt worden sind und die Wucht von rassistischen und diskriminierenden Anfeindungen genauso ab bekamen. Wie oft bei solchen \u201e\u00f6ffentlichen Kampagnen\u201c stimmte nur ein ganz geringer Teil davon. Tats\u00e4chlich gab es \u201edrogendealende Afrikaner\u201c, die \u00fcberwiegend aus ihrer vorher beschriebenen sozialen Lage in dieses Gesch\u00e4ft hineinrutschten. Aber was bestimmte Poitiker*innen, Teile der Polizei[3]<\/a> mit trauter Unterst\u00fctzung der Boulevardmedien daraus machten, verzerrte die Realit\u00e4t in grotesker Weise.<\/p>\n\n\n\n\u201eDer Vorwurf, dass die Schwarzen alle Drogendealer sind, der kam oft und sofort. Nicht nur gegen\u00fcber den Klienten, denen es oft wirklich schlecht ging. Die hatten keine Unterkunft, keine Arbeit, ihr Aufenthalt war abgelaufen und vieles mehr. Sondern wir auch, als Sozialarbeiter. Wie oft wurde mir vorgeworfen, ich sei auch ein Drogendealer. Dazu kam die Berichterstattung der Medien. Die Kronenzeitung schrieb einmal in Graz g\u00e4be es etwa 2.000 Schwarzafrikaner und die seien alle Drogendealer <\/em>(Livinus Nwoha, Verein Ikemba[4]<\/a>).<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nDie Jahre zwischen 1989 \u2013 1999 waren insgesamt von wechselnden Bedingungen am Arbeitsmarkt gepr\u00e4gt. Phasen der Entspannung folgten wieder Versch\u00e4rfungen, aufgrund schlechter werdender Wirtschaftslagen. Immer deutlicher zeigte sich auch, dass das AuslbG als Instrument der Steuerung von Migration v\u00f6llig ungeeignet war (Nowotny, 2003, S. 47 ff), wozu es auch nie gedacht war, jedoch aufgrund der rechtlichen Voraussetzungen und strukturellen Aussonderungen von bestimmten Personengruppen dazu wurde.<\/p>\n\n\n\n
Auch hier dauerte es Jahre bis die Politik darauf zu reagieren begann und zus\u00e4tzliche Regelungen schaffen versuchte, um jenen Teil der Migration zu ordnen und zu strukturieren, der sich auch ordnen l\u00e4sst; haupts\u00e4chlich \u00fcber den Arbeitsmarkt (siehe auch Teil 2, Kapitel 2 der Serie).<\/p>\n\n\n\n
Mit dem Beitritt zur EU (1995) kamen \u00fcber die Jahre hinweg zahlreiche Richtlinien und Empfehlungen zum tragen, die nunmehr auch im \u00f6sterreichische Rechtswesen zur Anwendung kommen mussten. So wurden zu Asyl- und Migration einige Richtlinien erlassen, die dem Prinzip der Vereinheitlichung der Verfahren und Rechtsnormen in den einzelnen Staaten zum Ziel hatte. In der EU-Richtlinie 2013\/33\/EU wurde der Zugang zum Arbeitsmarkt f\u00fcr Asylwerber*innen geregelt. Die Richtlinie besagt, dass, wenn die Asylverfahren l\u00e4nger als sechs Monate dauern und bis dahin kein rechtsg\u00fcltiger Abschlu\u00df erfolgt ist, den Asylwerbenden der Zugang zum Arbeitsmarkt gew\u00e4hrt werden muss.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\n
\n\n\n\n[2]<\/a> http:\/\/wahlkampfbarometer-graz.at\/gutachten\/<\/p>\n\n\n\n[3]<\/a> Im Film Operation Spring (https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Operation_Spring_(Film))<\/a> wurden die Hintergr\u00fcnde ausf\u00fchrlich beleuchtet.<\/p>\n\n\n\n[4]<\/a> Livinus Nwoha, Gr\u00fcnder und Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Grazer NGO Ikemba, wurde im Rahmen eines Buchprojektes f\u00fcr die Antidiskriminierungsstelle des Landes Steiermark interviewt. http:\/\/www.ikemba.at\/<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/gulis.at\/schreiben\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/kran-mit-arbeiter.jpg\")
<\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n\nDer Bartensteinerla\u00df \u2013 eine \u00f6sterreichische Geschichte<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<\/p>\n\n\n\n
Wie so oft in solchen F\u00e4llen (etwa auch bei der verz\u00f6gerten Umsetzung von Antidiskriminierungsrichtlinien) wurde die \u00f6sterreichische Regierung findig und erlie\u00df einen eigenen nationalen ministeriellen Erla\u00df, der den Zugang von Asylwerbenden massiv einschr\u00e4nkte, ja praktisch unm\u00f6glich machte. Der als \u201eBartensteinerlass\u201c bekannt gewordene \u201eS\u00fcndenfall\u201c aus dem Jahre 2004 besagte, dass Asylwerbende nur als Saisonarbeitende und Erntehelfende eingesetzt werden d\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n
Diese Rechtspraxis des Erla\u00dfwesens, das eine juristisch gesehen weitaus gewichtigere EU-Richtlinie \u00fcbertrumpft, wurde denn auch gerichtlich beeinsprucht und ging bis zum Verfassungsgerichtshof (Vfgh). Ein ministerieller Erla\u00df ist ein internes Instrument, um die Verwaltung zu binden, ein Gesetz in eine bestimmte Richtung auszulegen und ist kein im Parlament zustande gekommenes Gesetz. Dennoch ist der Bartensteinerla\u00df seit 2004 rechtswirksam gewesen und hat die EU-Richtlinie au\u00dfer Kraft gesetzt und ist damit f\u00fcr tausende F\u00e4lle von Asylwerbenden, die damit keinen Zugang zum Arbeitsmarkt erhielten, verantwortlich[5]<\/a>.<\/p>\n\n\n\nIm Jahre 2021 entschied der Vfgh, dass die bisherige Erla\u00dfregelung nicht l\u00e4nger g\u00fclig sein d\u00fcrfe und das bestehende Reglement neu geordnet werden m\u00fcsse. Doch wer damit hoffte, dass nun endlich Asylwerbende nach einer gewissen Aufenthaltszeit (6 Monate) Zugang zu Arbeitsmarkt erhalten w\u00fcrde, der irrte. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Vfgh Entscheidung preschte Arbeitsminister Martin Kocher (\u00d6VP) bereits wieder vor und gab zu Protokoll, dass ein neuer Erla\u00df kommen werde:<\/p>\n\n\n\n
\u2026\u201eMit dem Erlass wird klargestellt, dass Asylwerber keinen generellen Arbeitsmarktzugang haben. Vielmehr sind arbeitslose Inl\u00e4nderinnen und Inl\u00e4nder sowie Asylberechtigte und subsidi\u00e4r Schutzberechtigte vorrangig zu vermitteln\u201c[6]<\/strong><\/a>.<\/em><\/p>\n\n\n\nNebstbei sei erw\u00e4hnt, dass die vorrangige Behandlung nie in Frage gestellt wurde, nicht Thema des Vfgh Entscheids war und auch die EU-Richtlinie dies nie vorgesehen hatte. Aber die Stellungnahme des Ministers macht deutlich, dass weiterhin an einer fast absurd anmutenden Rigidit\u00e4t des Zugangs festgehalten wird und das weiterhin mithilfe von Erl\u00e4\u00dfen geregelt werden wird, obwohl diese Praxis eigentlich als rechtswidrig angesehen wurde.<\/p>\n\n\n\n
Die gesamte Vorgangsweise war im Jahre 2021 umso bizarrer, da der Arbeitskr\u00e4ftemangel bereits allerorts schlagend wurde und zahlreiche Branchen h\u00e4nderingend nach Personal suchten. In den laufenden Asylverfahren parken tausende Menschen, die nicht arbeiten d\u00fcrfen. Im Jahre 2022 handelte es sich um \u00fcber 54.000 offene Verfahren, darunter eine betr\u00e4chtliche Zahl, die l\u00e4nger als sechs Monate bereits dauern[7]<\/a>.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\n[5]<\/a> https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000125089422\/duerfen-asylwerber-bald-arbeiten<\/p>\n\n\n\n[6]<\/a> https:\/\/orf.at\/stories\/3221106\/<\/p>\n\n\n\n[7]<\/a> https:\/\/www.bmi.gv.at\/301\/Statistiken\/files\/2022\/Asylstatistik_Dezember2022.pdf<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n\nIntegration kommt erstmals vor<\/strong><\/h4>\n\n\n\n<\/p>\n\n\n\n
Erst 1997 (mehr als 35 Jahre nach Beginn der neuen Bewegung) wurde im Zuge einer gro\u00dfen Gesetzesreform erstmals \u00fcber \u201eIntegration\u201c \u00fcberhaupt nachgedacht; also implizit damit eingestanden, dass die Gastarbeiter*innen nicht wieder heimgegangen, sondern hier geblieben waren. Damit wurde, wenn auch in restriktiver und assimilatorischer Weise erste gesetzliche Integrationsschritte umgesetzt; Gedanken zur Erlangung von Rechten durch l\u00e4ngeren Aufenthalt in Gesetze verankert.<\/p>\n\n\n\n
Das Gesetzespaket 1997 stellt eine zun\u00e4chst nur wenig beachtete Z\u00e4sur in der Migrationspolitik in \u00d6sterreich dar. Die Diskurse, die die Gesetzesvorlage des Innenministeriums begleiteten, drehten sich in ihrem Kern um Versch\u00e4rfungen, insbesondere im Asylwesen. Doch wurde auch \u00fcber aufenthaltsrechtlichen Verfestigung von Migrant*innen und \u00fcber Familiennachzug gesprochen. Beides Themen, die bis dahin undenkbar waren. Es wurde das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz\/ NAG(1997) aus der Taufe gehoben (siehe auch Bachinger, Schenk 2011).<\/p>\n\n\n\n
Im Rahmen dieser ver\u00e4nderten Entwicklung um Integration, wurde der noch immer sehr popul\u00e4re und in Verwendung befindliche Slogan: \u201eIntegration vor Neuzuzug\u201c geboren. Dieser pr\u00e4gte die Regierungspolitik der folgenden Jahre. G\u00e4chter [8]<\/a> skizzierte, dass der Slogan in sich falsch und unlogisch ist und eine totale Versimplifizerung von sozial-, arbeitsmarkt- und Zuwanderungspolitiken darstellt. <\/p>\n\n\n\nIm Gegenteil, wenn Integration mit sozialen, \u00f6konomischen und gesellschaftlichem Aufstieg zu \u201e\u00fcbersetzen\u201c ist, dann ist der Aufstieg eng mit neuer Zuwanderung verbunden. In klassischen Einwanderungsl\u00e4nder (USA, Kanada, Australien) ist dieser Aufstiegsmythos – \u201eunten\u201c bei ganz bestimmten Jobs (Taxifahrer, K\u00fcchenhilfe, Hilfsarbeiter) zu beginnen und langsam nach oben zu steigen, damit Neue den alten Job in Anspruch nehmen k\u00f6nnen \u2013 ausgepr\u00e4gt. Diese Systematik, die in liberalen Einwanderungsgesellschaften seit Jahrhunderten nachweisbar und evident ist, widerspricht genau diesem Slogan.<\/p>\n\n\n\n
In \u00d6sterreich hingegen kann das Gegenteil nachgewiesen werden (siehe G\u00e4chter 2012 S. 44 ff). Aufstieg\/Integration kommt in der selbst eingewanderten Generation kaum vor. Viele \u201eklassische\u201c Gastarbeiter*innen arbeiteten 30-40 Jahre sp\u00e4ter immer noch in den selben Segmenten. Sie sind weiterhin als \u201eangelernte und\/oder Hilfskr\u00e4fte t\u00e4tig. Damit ist ein Teil ihrer strukturellen sozio\u00f6konomischen Schlechterstellung erkl\u00e4rbar. <\/p>\n\n\n\n
Diese diskriminierende Schlechterstellung wird sozusagen auf die 2. Generation \u201evererbt\u201c. Obwohl diese in \u00d6sterreich geboren und aufgewachsen sind, werden die gesellschaftlichen Benachteiligungen augenscheinlich. Aber auch hier wurde den Migrant*innen in der politischen Auseinandersetzung die alleinige Schuld daf\u00fcr zu geschoben (Stichworte: Parallelgesellschaft, mangelnde Integrationsbereitschaft).<\/p>\n\n\n\n
[8]<\/a> https:\/\/www.zsi.at\/users\/153<\/p>\n\n\n\n
\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/gulis.at\/schreiben\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/IMG_20210116_141302-1024x768.jpg\")
<\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n\nEU-Beitritt 1995<\/h4>\n\n\n\n
<\/p>\n\n\n\n
Seit dem EU-Beitritt 1995<\/strong> hat sich in \u00d6sterreich langsam aber stetig einiges ver\u00e4ndert. Das AuslbG, das bis Mitte der 1990 das bestimmende Gesetz der Zuwanderung (weil Regelung des Arbeitsmarktes) war, verlor sukzessive an Bedeutung. Es dauerte zwar einige Jahre bis die Freiz\u00fcgigkeit innerhalb der EU auch auf \u00d6sterreich durchschlug, jedoch wurde ab Mitte der 2000er Jahre deutlich, dass immer mehr EU-B\u00fcrger*innen in \u00d6sterreich arbeiteten, die von AuslbG nicht mehr betroffen waren und sich jederzeit in \u00d6sterreich niederlassen konnten und erst nach vier Monaten den Nachweis f\u00fcr ihren Unterhalt erbringen mussten (siehe auch Krause, Liebig 2011).<\/p>\n\n\n\nDas AuslbG konnte somit nur mehr einen Teil der Ausl\u00e4nderbesch\u00e4ftigung kontrollieren. Die festgelegte H\u00f6chstzahl an ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4ften in \u00d6sterreich (gemeint sind hier Drittstaatsangeh\u00f6rige) etwa f\u00fcr das Jahr 2016 lag bei ca 300.000 Personen, die Gesamtbesch\u00e4ftigtenzahl der ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4fte lag jedoch 2016 bei 651.700 (Statistik Austria 2017). <\/p>\n\n\n\n
Das zeigt, dass bereits weniger als die H\u00e4lfte des ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4ftepotenzials der Kontrolle durch das AuslbG unterliegt, Tendenz weiter sinkend. Und ein weiteres Indiz daf\u00fcr ist, dass mittlerweile \u201edie Deutschen\u201c die gr\u00f6\u00dfte Migrant* innengruppe in \u00d6sterreich geworden ist. Bis weit in die 1990er f\u00fchrten die Migrant*innen aus dem ehemaligen Jugoslawien (zusammengenommen) und der T\u00fcrkei (Statistik Austria 2017) die Liste regelm\u00e4\u00dfig an. <\/p>\n\n\n\n
Den deutschen Staatsb\u00fcrger*innen folgen die rum\u00e4nische Staatsangeh\u00f6rigen, die Ende der 1980er Jahr noch als Fl\u00fcchtlinge kamen, gegen die in den 1990er scharf polemisiert wurde, als illegale Armutsfl\u00fcchtlinge und die mittlerweile EU-B\u00fcrger*innen sind und damit auch nicht dem Regime des AuslbG weiter unterliegen.<\/p>\n\n\n\n
Neben den zahlreichen restriktiven Versch\u00e4rfungen, gab es gleichzeitig doch zaghafte Versuche das Regelwerk an die globalen Ver\u00e4nderungen der letzten Jahrzehnte (Fall der Mauer, neue Migrationsbewegungen, Beitritt zur EU) anzupassen und zaghafte Schritte zu setzen, die in Richtung einer Einwanderungsge-sellschaft zielten.<\/p>\n\n\n\n
Damit ist etwa, die \u2013 sich mittlerweile mehrmals reformierte \u2013 Rot-Wei\u00df-Rot Card[9]<\/a> gemeint. Dies war und ist der Versuch, nicht nur \u201eGastarbeiter*innenzuwanderung\u201c zuzulassen, sondern auch neue Zuwanderungsgruppen ins Land zu holen. Diese Ma\u00dfnahmen zielen vor allem auf die besser und h\u00f6her qualifizierte Zuwanderer ab, um diese nach \u00d6sterreich zu holen, da sie am Arbeitsmarkt gebraucht w\u00fcrden. <\/p>\n\n\n\nWas in den 2020er augenscheinlich geworden war, dass es an allen Ecken und Enden an Arbeitskr\u00e4ften fehlte, wurde in den 2000er Jahren in manchen Bereichen bereits sichtbar (siehe auch Serie Teil 2, Kapitel 4). <\/p>\n\n\n\n
Insgesamt gestalten die \u00f6sterreichischen Bundesregierungen der damaligen Jahre die Regelungen aber derartig verschachtelt, b\u00fcrokratisch, verwirrend und an den Lebensrealit\u00e4ten vorbei, soda\u00df mit diesen Initiativen kaum die viel ger\u00fchmte „Attraktivit\u00e4t des Standortes“ erzeugt werden konnte, die aber notwendig gewesen w\u00e4re, um tats\u00e4chlich hochqualifizierte Arbeitskr\u00e4fte \u2013 etwa in der IT Branche \u2013 nach \u00d6sterreich zu locken. <\/p>\n\n\n\n
Denn die Idee der gezielten Zuwanderung aufgrund von fehlenden Arbeitskr\u00e4ften fiel ja nicht \u00d6sterreich alleine ein, sondern war in vielen EU-L\u00e4nder Thema geworden. Deutschland f\u00fchrte etwa um das Jahr 2000 herum die \u201eGreen Card f\u00fcr Inder\u201c ein und wollte mit gro\u00dfer \u00f6ffntlicher Aufmachung damit eine L\u00f6sung herbeif\u00fchren. Nur am Rande erw\u00e4hnt, auch in Deutschland war der Erfolg der Green Card bescheiden. <\/p>\n\n\n\n
Wie auch in \u00d6sterreich f\u00fchrte das eher zu einer rassistisch konnotierte Gegendebatte, die vom CDU Politiker J\u00fcrgen R\u00fcttgers ausgel\u00f6st wurde. Der damals CDU Spitzenkandidat im NRW Landtagswahlkampf[10]<\/a> war und mit dem Spruch \u201eKinder statt Inder\u201c negativ aufmerksam machte und eine monatelange unappetliche Stimmungsmache ausl\u00f6ste. Die Green Card war 2004 bereits wieder Geschichte, der Erfolg bescheiden. Das Problem besteht heute 2023 in Deutschland genauso wie in \u00d6sterreich weiterhin; und sogar in versch\u00e4rfter Weise[11]<\/a>.<\/p>\n\n\n\nWie auch sp\u00e4ter (2017) die in Kraft getretene \u201eIntegrationsvereinbarung\u201c[12]<\/a> waren dies Zeichen und in Ausrichtung und Umsetzung untaugliche Versuch, die Migrationspolitik in eine andere Richtung zu lenken. Gr\u00f6\u00dfere Teile der Politik war sich in den 2000er Jahren bewu\u00dft, dass die Gesellschaft heterogen und zu einer Migrationsgesellschaft geworden war und dass es aus rein faktischen Gr\u00fcnden notwendig war, weg von der \u201eGastarbeiterpolitik\u201c und der harten repressiven Abwehrpolitik zu kommen und Regelungen zu finden, die den dauerhaften Aufenthalt von \u201eAusl\u00e4ndern\u201c samt den Folgen, die damit zusammenh\u00e4ngen zu akzeptieren bereit waren.<\/p>\n\n\n\nIn vielen Bereichen des Lebens \u2013 Schule, Arbeitsplatz, Sport u.v.m. \u2013 war dies auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen. W\u00e4re da nicht eine rabiate Gegenposition vorhanden gewesen, die durch die Boulevardmedien eine \u2013 ihrer wahren Gr\u00f6\u00dfe in der Gesellschaft \u2013 \u00fcberdurchschnittliche Bedeutung erhielten und den Diskurs dominierten und damit negativ beeinflusten. <\/p>\n\n\n\n
Jede Ma\u00dfnahme, die diese Abkehr von der alten Sichtweise in sich trug, wurde bek\u00e4mpft und machte einen differenzierten Diskussionsprozess unm\u00f6glich. Die Kompro-misse, die schlie\u00dflich auf dieser Basis getroffen wurden, waren in der Praxis zumeist nur winzige Schritte; vor allem aber praktisch \u00fcberwiegend untauglich, da kompliziert, umst\u00e4ndlich, b\u00fcrokratisch und weil sie weiterhin von einer Defizitsicht und einem Generalverdacht gegen Migrant*innen generell und im speziellen gepr\u00e4gt waren.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nIntegration? Da war doch was!<\/h4>\n\n\n\n
<\/p>\n\n\n\n
Der Beitritt zur EU war f\u00fcr \u00d6sterreich ein zweifellos pr\u00e4gendes Ereignis. Nicht nur das eine gro\u00dfe Mehrheit f\u00fcr den Beitritt votierte, es r\u00fcckte in den darauffolgenden Jahren \u00d6sterreich in die Mitte Europas \u2013 nicht nur geografisch sondern auch politisch. Mental war \u00d6sterreich nach dem Fall der Mauer noch immer eine Randstaat, der auch durch seine Neutralit\u00e4t einen Sonderstatus hatte und somit keinem B\u00fcndnis beigetreten war.<\/p>\n\n\n\n
Nunmehr in der EU, folgten eine Reihe von Adaptierungen und Anpassungen, die zwar im Alltag nicht so sp\u00fcrbar waren, au\u00dfer wenn es sich um Gro\u00dfereignisse handelte, wie eben die Einf\u00fchrung des Euros im Jahre 2002[13]<\/a>, der sogenannte EU-Osterweiterung[14]<\/a>, die mitelfristig weitreichende \u00c4nderungen nach sich zogen. Man kann durchaus behaupten, dass durch die neue Politikebene(EU-Kommission, Rat und Parlament) auch ein neuer Wind im Politikgeschehen \u00d6sterreichs wehte. <\/p>\n\n\n\nDie Anbindung an verschiedenen Ebenen an die bereits seit l\u00e4ngeren vorhandenen EU Vorgaben sowie Austausch- und F\u00f6rderprogramme etwa im Bereich der Forschung, der Arbeitsmarktpolitik und der Wirtschaft l\u00f6ste eine konstruktive, positive Stimmung auch im Inneren aus. Das lie\u00df sich unter Anderem auch an den Impulsen ablesen, die etwa im Bereich der Frauenf\u00f6rderprogramme, dem Einsickern der Begriffe wie Diversit\u00e4tsmanagement, der Interkulturellen \u00d6ffnung und des verst\u00e4rkten wissenschaftlichen Austausches erkennbar wurden. Mit dem Beitritt war \u00d6sterreich an EU-Regeln gebunden, die es zuvor innerstaatlich nicht zu beachten galt.<\/p>\n\n\n\n
Bevor wir auf diese Entwicklungen im folgenden noch genauer eingehen, da sich doch in den meisten Bundesl\u00e4ndern erhebliche Auswirkungen und Anstrengungen nach sich zog, m\u00fcssen wir noch etwas genauer auf den Begriff der Integration eingehen.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\n<\/h4>\n\n\n\n
[9]<\/a> https:\/\/www.migration.gv.at\/de\/formen-der-zuwanderung\/dauerhafte-zuwanderung-rot-weiss-rot-karte\/rot-weiss-rot-karte-plus.html<\/p>\n\n\n\n[10]<\/a> https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2000<\/p>\n\n\n\n[11]<\/a> https:\/\/www.heise.de\/news\/Inder-Kinder-und-der-Dotcom-Hype-Vor-20-Jahren-kam-die-Green-Card-4860660.html<\/a><\/p>\n\n\n\n[12]<\/a>https:\/\/www.integrationsfonds.at\/sprache\/integrationsvereinbarung\/integrationsvereinbarung-2017-und-intg-dv\/was-ist-die-integrationsvereinbarung\/<\/a><\/p>\n\n\n\n[13]<\/a> https:\/\/www.oenb.at\/Bargeld\/der-euro.html<\/p>\n\n\n\n[14]<\/a> https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/EU-Erweiterung_2004<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n\nKleiner Umweg: Integration? Definiere!<\/strong><\/h4>\n\n\n\nSo einfach es scheint, so schwierig ist es, den Begriff zu fassen zu kriegen. Es gibt eine schier un\u00fcberschaubare Zahl an Verwendungen, Kontexten und Interpretationen des Begriffes Integration, das kann daher im Rahmen des Beitrages nicht vollst\u00e4ndig aufgearbeitet werden. Einige wichtige und relevante Kategorisierungen und Abgrenzungen zu anderen verwandten Begriffen seien dennoch angerissen und erl\u00e4utert, da notwendig.<\/p>\n\n\n\n
In der Sprachwissenschaft und den kommunikativen Wissenschaften, wie etwa der Diskursanalyse spricht man von einem \u201eContainerbegriff\u201c. Integration kann viel und wenig heissen, muss daher mit Attributen ausgestattet werden, die mit dem Ausgangsbegriff in Zusammenhang gebracht werden k\u00f6nnen. Hinzu kommt, dass er sich durch entsprechende Adjektivsetzungen noch einmal verbreitern l\u00e4sst, z.B. soziale Integration, kulturelle Integration usw.<\/p>\n\n\n\n
Integration entstammt dem lateinischen Wort integer bzw. dem griechischen „entargos“, was so viel hei\u00dft wie \u201eunber\u00fchrt, unversehrt, makellos, ganz\u201c. Davon abgeleitet gibt es das Wort \u201eintegratio\u201c. Daf\u00fcr werden mehrere Bedeutungen angeboten. Am h\u00e4ufigsten wird Integration mit Erneuerung \u00fcbersetzt. Mit \u201eWiderherstellung eines Ganzen\u201c, \u201eEingliederung\u201c, \u201eEinbeziehung\u201c oder \u201eVervollst\u00e4ndigung\u201c sind aber weitere akzeptierte Abwandlungen des Begriffs[15]<\/a> .<\/p>\n\n\n\nIm deutschsprachigen Raum ist die Einf\u00fchrung des Begriffes eng mit Hartmut Esser[16]<\/a> verbunden, der zwischen einer strukturellen Ebene (Bildungsstand, Berufsposition, Einkommen, soziale Mobilit\u00e4t), einer sozialen Ebene (Kontakte, Partnerschaften, Teilhabe an Vereinen etc.) einer kognitiven Ebene (Spracherwerb, Wissen um Normen, Regeln) und einer identifikatorischen Ebene (Zugeh\u00f6rigkeitsgef\u00fchl, Anerkennung) unterscheidet (siehe auch Perchinig in Langthaler 2010, 17).<\/p>\n\n\n\n\u00c4hnliche Versuche, den Begriff in der p\u00e4dagogischen, erwachsenenbildnerischen Praxis zu vermitteln, finden sich zuhauf. Exemplarisch sei etwa auf eine Arbeitsunterlage von M\u00fcmtaz Karakurt[17]<\/a> verwiesen, bei dem der Begriff Integration als Mittelpunkt verortet wird und mit anderen Begriffen\/Themenfeldern in Verbindung steht. <\/p>\n\n\n\nAngelehnt an das Modell von Esser spricht Karakurt von Systemintegration, sozialer Integration und kultureller Integration, die alle drei dazu f\u00fchren, dass es zu einer identifikatorischen Integration kommt.<\/p>\n\n\n\n
Andere Autor*innen erg\u00e4nzen diese Ebenen noch mit Aspekten der psychischen Ebene (schrittweise Entwicklung der Pers\u00f6nlichkeit), der Kommunikationsebene (Beziehungsaufnahme, Dialog) und der Systemebene (gemeint sind all jene Orte, wo Integration stattfindet, also Schule, Arbeitsplatz, Vereine, Universit\u00e4t etc.). (vgl. Patty Shore, 2010, 20-22). <\/p>\n\n\n\n
Im ersten Migrations- und Integrationsbericht (siehe Fassmann, Stacher 2003) wird Integration mit \u201eZusammenf\u00fchren\u201c \u00fcbersetzt.<\/p>\n\n\n\n
Wie sehr jedoch die Begrifflichkeiten durcheinander purzeln beginnen, l\u00e4sst sich immer dann feststellen, wenn etwa ausf\u00fchrlichere Erkl\u00e4rungen hinzu kommen; wie etwa der Integrationsbericht des Expert*innenrates der Bundesregierung oder versucht wird in Abgrenzung zu anderen Begriffen genauer zu werden, was in den meisten F\u00e4llen mi\u00dflingt.<\/p>\n\n\n\n
Integration beschreibt damit einen Prozess der gesellschaftlichen Eingliederung und Partizipation der zugewanderten Bev\u00f6lkerung. (Fassmann in Fassmann, Stacher 2003, 12-13)<\/em><\/p>\n\n\n\nDer Begriff Integration wird im weiteren Text von Fassmann synonym mit Eingliederung gleichgesetzt und mit dem Begriff Partizipation verbunden. In den folgenden S\u00e4tzen des Integrationsberichtes wird die vorherige Definition des Integrationsbegriffes jedoch wieder relativiert. <\/p>\n\n\n\n
Zum einen wird Eingliederung mit Anpassung gleichgesetzt, zum anderen wird behauptet, dass es \u2013 je nach Sichtweise \u2013 beliebige Stufen der Eingliederung\/Anpassung geben k\u00f6nne.<\/p>\n\n\n\n
Das Missverst\u00e4ndnis beginnt mit dem Ausma\u00df der Eingliederung. Manche meinen, Eingliederung kann nur perfekte Anpassung bedeuten (Assimilation)\u2026<\/em><\/p>\n\n\n\nAndere pl\u00e4dieren dagegen f\u00fcr weniger starke Anpassung… (Fassmann, Stacher 2003, 13)<\/em><\/p>\n\n\n\nUmso deutlicher wird dies, wenn wir die Politik mit einbeziehen und nachforschen beginnen, was sie dazu sagt, wenn sie von Integration spricht. Denn wir suchen letzlich vergebens, wie Bernhard Perchinig bei seinen Studien herausfand, nach einem eindeutigen Leitfaden.<\/p>\n\n\n\n
Allerdings findet sich weder in der Politik noch in der einschl\u00e4gigen wissenschaftlichen Literatur ein allgemein akzeptierter Integrationsbegriff,\u2026 (Perchinig in Langthaler 2010, 17)<\/em><\/p>\n\n\n\nUmso mehr muss also den konkreten offiziellen Aussagen und Verwendungen Bedeutung zugemessen werden.<\/p>\n\n\n\n
„Erfolgreiche Integration liegt vor, wenn jedenfalls ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache f\u00fcr das Arbeitsleben, f\u00fcr die Aus- und Weiterbildung sowie f\u00fcr den Kontakt zu \u00f6ffentlichen Einrichtungen vorhanden ist, die wirtschaftliche Selbsterhaltungsf\u00e4higkeit gegeben ist sowie die Anerkennung und Einhaltung der dem Rechtsstaat zugrundeliegenden \u00f6sterreichischen und europ\u00e4ischen Rechts- und Werteordnung vorliegen.“ (BMI 2010, 2)<\/em><\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\nIn diesem Absatz wird ein beherrschendes Narrativ der Bundesregierung gegen\u00fcber den Zugezogenen deutlich und l\u00e4sst den Schlu\u00df zu, dass es weniger um Integration, wie zuvor skizziert, sondern um Assimilation und Unterwerfung geht. Ein Integrationsansatz, der Partizipation und Chancengleichheit in den Mittelpunkt stellt, ist dabei in dieser Aussage nicht zu finden und in allen weiteren Ausagen der offiziellen Politik \u2013 sprich Bundesregierung oder Ministerien \u2013 die folgten ebenso wenig. <\/p>\n\n\n\n
Daher ist die oben formulierte Integrationsdefinition wohl eher eine Beschreibung von assimilatorischen Theorieans\u00e4tzen und einem ausgepr\u00e4gten Defizitdenken gegen\u00fcber Migrant*innen.<\/p>\n\n\n\n
Im Gegensatz dazu bedeutet Assimilation eine einseitige Form der Angleichung, bei der Menschen sozusagen in die Haut der anderen schl\u00fcpfen m\u00fcssen, um diesen \u00e4hnlich zu werden. (Baub\u00f6ck\/ Volf 2001, 14)<\/em><\/p>\n\n\n\nDamit kommen wir zu einem zweiten Aspekt, der im Zitat von Fassmann enthalten ist. Ist Integration ein Ziel oder ein Prozess? F\u00fcr ihn ist Integration ein Prozess.<\/p>\n\n\n\n
Dem kann Reinprecht bei der Betrachtung der realen Diskurse und politischen Vorstellungen folgen. Integration w\u00e4re der Prozess, Assimilation das Ergebnis (Ziel).<\/p>\n\n\n\n
In der gesellschaftlichen Diskussion werden Akkulturation und Assimilation als eine Art Ergebniszustand interpretiert. (Reinprecht in Langthaler 2010, 44)<\/em><\/p>\n\n\n\nLangthaler bemerkt zum Integrationsbegriff, dass sich dieser zu einem Kampfbegriff entwickelt habe (vgl. Langthaler 2010, 7), der wahllos ausgedehnt, eingegrenzt oder umgeformt werden kann, zumeist aber als Aufruf an die \u201eMigrant*innen\u201c gerichtet wird, sich \u201edoch endlich zu integrieren\u201c. [18]<\/a><\/p>\n\n\n\nNun sind wir doch schon ein St\u00fcck des Weges abgekommen und durch die Lekt\u00fcre erm\u00fcdet. Bevor also endg\u00fcltig niemand mehr weiter liest, machen wir hier vorerst einmal Schlu\u00df und verschieben alle weiteren Kapitel, die es zu behandeln gibt, auf das n\u00e4chste Kapitel der Serie, in dem wir uns verst\u00e4rkt mit den 2000er Jahren besch\u00e4ftigen und zahlreichen Initiativen und Entwicklungen, die zwischenzeitlich Hoffnung sch\u00fcrten, es w\u00fcrde sich in der Migrationspolitik \u00d6sterreich ein rationaler, logischer und faktenorientierter Diskurs durchsetzen.<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\n<\/p>\n\n\n\n
\n\n\n\n[15]<\/a> Siehe auch www.gottwein.de \u201eWortkunde und Online-W\u00f6rterbuch\u201c, www.dict.de \u201eDictionarium latino-germanico\u201c sowie www.ponse.eu \u201eDas Sprachportal\u201c. (online Zuletztzugriff, 15.2.2023)<\/p>\n\n\n\n[16]<\/a> Hartmut Esser, geb. 1941 in Elend\/Harz) ist em. deutscher Professor f\u00fcr Soziologie und Wissenschaftslehre an der Universit\u00e4t Mannheim.<\/p>\n\n\n\n[17]<\/a> M\u00fcmtaz Karakurt, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer beim ober\u00f6sterreichischen Verein migrare und Vortragender an der FH Linz, Studiengang Soziale Arbeit, Arbeitsunterlage (ppt) Sommersemester 2011.<\/p>\n\n\n\n[18]<\/a> Der vorliegende Text zu Integration ist eine \u00fcberarbeitete und gek\u00fcrzte Fassung des Kapitels: \u201eExkurs: Integration\u201c aus der Masterabeit: Migrationsdiskurs in \u00d6sterreich. Entstehung eines Migrationsdiskurses in der zweiten Republik \u00d6sterreichs von Wolfgang Gulis, 2012.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n\n![\"\"](\"https:\/\/gulis.at\/schreiben\/wp-content\/uploads\/2023\/03\/IMG_4672-1024x768.jpg\")
<\/figure>\n<\/div>\n\n\n\n\nLiteratur:<\/h2>\n\n\n\n
Bachinger, Eva-Maria; Schenk, Martin: Die Integrationsl\u00fcge. Antworten in einer hysterisch gef\u00fchrten Auseinandersetzung, Deuticke Verlag, Wien 2012.<\/p>\n\n\n\n
Baub\u00f6ck, Rainer; Patrik-Paul Volf: Wege zur Integration. Was man gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit tun kann. Drava Verlag, 2001<\/p>\n\n\n\n
Fa\u00dfmann, Heinz; Stacher, Irene (Hg.): \u00d6sterreichischer Migrations- und Integrationsbericht, Drava Verlag, Celovec\/Klagenfurt \u2013 Wien, 2003<\/p>\n\n\n\n
G\u00e4chter, August: Was braucht eine Gesellschaft, die fit sein soll f\u00fcr Einwanderung? S. 42 \u2013 50. In: Ikemba (Hg.): \u201eFit f\u00fcr Vielfalt?\u201c Tagung anl\u00e4\u00dflich des 5-j\u00e4hrigen Bestehens des Vereins Ikemba, Tagungsdokumentation. Eigenverlag Graz, 2012<\/p>\n\n\n\n
Krause, Karolin; Liebig Thomas: \u201eThe Labour Market Integration of Immigrants and their Children in Austria, OECD Social, Employment and Migration Working Papers, OECD Publishing, Paris 2011.<\/p>\n\n\n\n
<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n
\nNowotny, Ingrid: Das Ausl\u00e4nderbesch\u00e4ftigungsgesetz: Die Regelung des Zugangs von Ausl\u00e4nderInnen zum \u00f6sterreichischen Arbeitsmarkt. S. 47 \u2013 73. In: Fassmann, Heinz (Hg.): 2. \u00d6sterreichischer Migrations- und Integrationsbericht, Drava Verlag, Celovec\/Klagenfurt \u2013 Wien, 2006<\/p>\n\n\n\n
Perchinig, Bernhard: Migration, Integration und Staatsb\u00fcrgerschaft \u2013 was taugen die Begriffe noch? In: Langthaler, Herbert (Hg.): Integration in \u00d6sterreich. Sozialwissenschaftliche Befunde, StudienVerlag Wien, 2010.<\/p>\n\n\n\n
Reinprecht, Christoph: Autonomie und Anpassung – Bemerkungen zur Debatte um Integration In: Langthaler, Herbert (Hg.): Integration in \u00d6sterreich. Sozialwissenschaftliche Befunde, StudienVerlag Wien, 2010.<\/p>\n\n\n\n
Mit dem Zusammenbruch des \u201eOstblockes\u201c wurde auch die Migrationspopulation heterogener. Schon in den sp\u00e4ten 1980er kamen erste \u2013 zuerst noch zahlenm\u00e4ssig kleinere Migrationsgruppen aus Afrika, insbesondere aus Subsahara, nach \u00d6sterreich. Die ersten davon kamen aus Ghana. Etwas sp\u00e4ter folgten die ersten Fl\u00fcchtlinge aus Nigeria. Beide Gruppen kamen vorwiegend aus Fluchtgr\u00fcnden nach \u00d6sterreich, hatten jedoch trotz der verherrenden Menschenrechtslage in ihren L\u00e4ndern, kaum Chancen auf die Anerkennung als Fl\u00fcchtling. Sie fanden aber zeitweise g\u00fcnstige Bedingungen auf dem Arbeitsmarkt vor, sodass ihnen der Zugang zum Arbeitsmarkt \u00fcber die Bewilligungsverfahren des Ausl\u00e4nderbesch\u00e4ftigungsgesetz (AuslbG) offen stand.<\/p>\n\n\n\n
Das, damals f\u00fcr den Arbeitsmarkt in hohem Ma\u00dfe relevante, AuslbG hatte eine Zugangskategorisierung im Gesetz vorgesehen. Darin wurde verschiedene Gruppe hierarchisiert und je nach Arbeitsmarktlage konnten diese Gruppe auch Zugang zu einer Besch\u00e4ftigungsbewilligung erhalten; also \u00d6sterreicher*innen, anerkannte Fl\u00fcchtlinge, Befreiuungsscheininhaber*innen usw.; die Liste wr lange und ausf\u00fchrlich. Die Asylwerber*innen standen relativ weit unten in der Liste, ein v\u00f6lliger Ausschlu\u00df war jedoch nicht vorhanden. Rund um die Jahre 1988-1990 war die Arbeitsmarktsituation relativ g\u00fcnstig und so fanden einige \u2013 insbesondere ghanaische Staatsangeh\u00f6rige \u2013 eine Arbeitsstelle und erhielten auch die Bewilligung daf\u00fcr.<\/p>\n\n\n\n
Da sie einen Zugang zum Arbeitsmarkt besa\u00dfen, hatten sie auch Anspruch auf Kursma\u00dfnahmen und so waren in einem relativ kurzem Zeitfenster Kurse f\u00fcr Asylwerber*innen m\u00f6glich, die als Deutsch- und Integrationskurse (DiG) bezeichnet wurden. Sie dauerten mehrere Monate und wurden vom AMS finanziert. Kern der Kurse war das Erlernen der deutschen Sprache, insbesondere was relevant f\u00fcr deren zuk\u00fcnftige Jobs war; aber es gab auch Kursbl\u00f6cke, die als Integrationsanteile bezeichnet wurden, in den es um verschiedene relevante, soziale, politische und kulturelle Themen ging, um die Integration in die Arbeitswelt f\u00fcr die Migrant*innen zu erleichtern[1]<\/a>. Eine mittlerweile l\u00e4ngst vergessene Phase des offenen Arbeitsmarktzugangs.<\/p>\n\n\n\n Kurze Zeit sp\u00e4ter wurde dieses Fenster wieder geschlossen, da sich der Zustand des Arbeitsmarktes verschlechterte und die Gruppe der Asylwerber*innen keinen Zugang mehr erhielten. Aus den Biografien der Migrant*innen, die damals in diesen Genuss kamen, l\u00e4sst sich heute ablesen, dass der Zugang und die Kurse deutlich positive Auswirkungen auf die \u201eIntegration\u201c hatte. Der gro\u00dfe Teil der damals Beteiligten und Beg\u00fcnstigten haben erfolgreiche Arbeitskarrieren hinter sich. Wenn man so will, schafften sie die Integration, zumindest in bestimmten Bereichen.<\/p>\n\n\n\n Dieses Fenster stand gro\u00dfteils f\u00fcr ghanaische Asylwerber*innen offen, was einfach ein gl\u00fccklicher zeitlicher Umstand f\u00fcr diese Gruppe war. Die meisten der nigerianischen Fl\u00fcchtlinge, die zeitlich etwas sp\u00e4ter nach \u00d6sterreich kamen, hatten weniger Gl\u00fcck. Nur wenige \u201eearly birds\u201c kamen in den Ma\u00dfnahmen noch unter. F\u00fcr die meisten jedoch war der Arbeitsmarkt bereits wieder geschlossen.<\/p>\n\n\n\n Dieser Ausschlu\u00df aus dem Arbeitsmarkt hatte f\u00fcr diese Gruppe deutlich negativere Auswirkungen. Bei beiden Guppen waren die Anerkennungsquoten im Asylverfahren niedrig. Bei den ghanaischen Asylwerber*innen hatte dies i.d.R. jedoch keine Folgen, sie hatten ihren Aufenthalt in \u00d6sterreich durch die Besch\u00e4ftigung gesichert. Wohl mit ein Grund, dass die langen und letztlich \u00fcberwiegend negativen Asylverfahren bei den nigerianischen Zuwanderern, die keine Chance hatte, in den Arbeitsmarkt zu wechseln zu deutlich negativen Entwicklungen f\u00fchrte: Diese waren Obdachlosigkeit, prek\u00e4re Lebensumst\u00e4nde, Gefahr der Abschiebung ins Heimatland, Abrutschen in die Kleinkriminalit\u00e4t, Drogenhandel und \u00e4hnliches.<\/p>\n\n\n\n [1]<\/a> Einige dieser Kurse wurden in der Steiermark unter anderem von Isop in Kooperation mit Zebra angeboten. Die Kurse dauerten 6 Monate und die Teilnehmer*innen erhielten die Deckung des Lebensunterhaltes.<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n Diese negativen, integrativen Bedingungen korrelierten stark mit den Versch\u00e4rfungen des damals noch g\u00fcltigen und gerade erst eingef\u00fchrten Bundesbetreuungsgesetzes (1992), das dazu f\u00fchrte, dass vermehrt Asylwerber*innen nicht in die Bundesbetreuung aufgenommen worden sind und in der Mittel- und Obdachlosigkeit gefangen waren. Also: Wenig Chancen auf die Anerkennung als Fl\u00fcchtling, kein Zugang zum Arbeitsmarkt und die Verwehrung einer grundlegenden Daseinsvorsorge. Das war die Ingredienzien der Desintegration und f\u00fchrte zu einer verzweifelten Lage, vor allem bei afrikanischen Asylwerber*innen.<\/p>\n\n\n\n Dazu kam eine innenpolitische Stimmung, die von mehr oder minder offenem Rassismus, der durch Polizeiaktionen gegen \u201edrogendealende Afrikanergruppen\u201c \u2013 insbesondere im Vorfeld von Wahlen zu beobachten waren[2]<\/a>.<\/p>\n\n\n\n In diesem Klima war es f\u00fcr dunkelh\u00e4utige afrikanische Menschen besonders schwer. Viele der afrikanischen Community, die zum Teil engagierte Mitglieder der Zivilgesellschaft waren und in \u00d6sterreich arbeiteten und sich f\u00fcr ihre Mitmenschen engagierten und dennoch kollektiv mit vorverurteilt worden sind und die Wucht von rassistischen und diskriminierenden Anfeindungen genauso ab bekamen. Wie oft bei solchen \u201e\u00f6ffentlichen Kampagnen\u201c stimmte nur ein ganz geringer Teil davon. Tats\u00e4chlich gab es \u201edrogendealende Afrikaner\u201c, die \u00fcberwiegend aus ihrer vorher beschriebenen sozialen Lage in dieses Gesch\u00e4ft hineinrutschten. Aber was bestimmte Poitiker*innen, Teile der Polizei[3]<\/a> mit trauter Unterst\u00fctzung der Boulevardmedien daraus machten, verzerrte die Realit\u00e4t in grotesker Weise.<\/p>\n\n\n\n \u201eDer Vorwurf, dass die Schwarzen alle Drogendealer sind, der kam oft und sofort. Nicht nur gegen\u00fcber den Klienten, denen es oft wirklich schlecht ging. Die hatten keine Unterkunft, keine Arbeit, ihr Aufenthalt war abgelaufen und vieles mehr. Sondern wir auch, als Sozialarbeiter. Wie oft wurde mir vorgeworfen, ich sei auch ein Drogendealer. Dazu kam die Berichterstattung der Medien. Die Kronenzeitung schrieb einmal in Graz g\u00e4be es etwa 2.000 Schwarzafrikaner und die seien alle Drogendealer <\/em>(Livinus Nwoha, Verein Ikemba[4]<\/a>).<\/p>\n\n\n\n Die Jahre zwischen 1989 \u2013 1999 waren insgesamt von wechselnden Bedingungen am Arbeitsmarkt gepr\u00e4gt. Phasen der Entspannung folgten wieder Versch\u00e4rfungen, aufgrund schlechter werdender Wirtschaftslagen. Immer deutlicher zeigte sich auch, dass das AuslbG als Instrument der Steuerung von Migration v\u00f6llig ungeeignet war (Nowotny, 2003, S. 47 ff), wozu es auch nie gedacht war, jedoch aufgrund der rechtlichen Voraussetzungen und strukturellen Aussonderungen von bestimmten Personengruppen dazu wurde.<\/p>\n\n\n\n Auch hier dauerte es Jahre bis die Politik darauf zu reagieren begann und zus\u00e4tzliche Regelungen schaffen versuchte, um jenen Teil der Migration zu ordnen und zu strukturieren, der sich auch ordnen l\u00e4sst; haupts\u00e4chlich \u00fcber den Arbeitsmarkt (siehe auch Teil 2, Kapitel 2 der Serie).<\/p>\n\n\n\n Mit dem Beitritt zur EU (1995) kamen \u00fcber die Jahre hinweg zahlreiche Richtlinien und Empfehlungen zum tragen, die nunmehr auch im \u00f6sterreichische Rechtswesen zur Anwendung kommen mussten. So wurden zu Asyl- und Migration einige Richtlinien erlassen, die dem Prinzip der Vereinheitlichung der Verfahren und Rechtsnormen in den einzelnen Staaten zum Ziel hatte. In der EU-Richtlinie 2013\/33\/EU wurde der Zugang zum Arbeitsmarkt f\u00fcr Asylwerber*innen geregelt. Die Richtlinie besagt, dass, wenn die Asylverfahren l\u00e4nger als sechs Monate dauern und bis dahin kein rechtsg\u00fcltiger Abschlu\u00df erfolgt ist, den Asylwerbenden der Zugang zum Arbeitsmarkt gew\u00e4hrt werden muss.<\/p>\n\n\n\n [2]<\/a> http:\/\/wahlkampfbarometer-graz.at\/gutachten\/<\/p>\n\n\n\n [3]<\/a> Im Film Operation Spring (https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Operation_Spring_(Film))<\/a> wurden die Hintergr\u00fcnde ausf\u00fchrlich beleuchtet.<\/p>\n\n\n\n [4]<\/a> Livinus Nwoha, Gr\u00fcnder und Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer der Grazer NGO Ikemba, wurde im Rahmen eines Buchprojektes f\u00fcr die Antidiskriminierungsstelle des Landes Steiermark interviewt. http:\/\/www.ikemba.at\/<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Wie so oft in solchen F\u00e4llen (etwa auch bei der verz\u00f6gerten Umsetzung von Antidiskriminierungsrichtlinien) wurde die \u00f6sterreichische Regierung findig und erlie\u00df einen eigenen nationalen ministeriellen Erla\u00df, der den Zugang von Asylwerbenden massiv einschr\u00e4nkte, ja praktisch unm\u00f6glich machte. Der als \u201eBartensteinerlass\u201c bekannt gewordene \u201eS\u00fcndenfall\u201c aus dem Jahre 2004 besagte, dass Asylwerbende nur als Saisonarbeitende und Erntehelfende eingesetzt werden d\u00fcrfen.<\/p>\n\n\n\n Diese Rechtspraxis des Erla\u00dfwesens, das eine juristisch gesehen weitaus gewichtigere EU-Richtlinie \u00fcbertrumpft, wurde denn auch gerichtlich beeinsprucht und ging bis zum Verfassungsgerichtshof (Vfgh). Ein ministerieller Erla\u00df ist ein internes Instrument, um die Verwaltung zu binden, ein Gesetz in eine bestimmte Richtung auszulegen und ist kein im Parlament zustande gekommenes Gesetz. Dennoch ist der Bartensteinerla\u00df seit 2004 rechtswirksam gewesen und hat die EU-Richtlinie au\u00dfer Kraft gesetzt und ist damit f\u00fcr tausende F\u00e4lle von Asylwerbenden, die damit keinen Zugang zum Arbeitsmarkt erhielten, verantwortlich[5]<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Im Jahre 2021 entschied der Vfgh, dass die bisherige Erla\u00dfregelung nicht l\u00e4nger g\u00fclig sein d\u00fcrfe und das bestehende Reglement neu geordnet werden m\u00fcsse. Doch wer damit hoffte, dass nun endlich Asylwerbende nach einer gewissen Aufenthaltszeit (6 Monate) Zugang zu Arbeitsmarkt erhalten w\u00fcrde, der irrte. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Vfgh Entscheidung preschte Arbeitsminister Martin Kocher (\u00d6VP) bereits wieder vor und gab zu Protokoll, dass ein neuer Erla\u00df kommen werde:<\/p>\n\n\n\n \u2026\u201eMit dem Erlass wird klargestellt, dass Asylwerber keinen generellen Arbeitsmarktzugang haben. Vielmehr sind arbeitslose Inl\u00e4nderinnen und Inl\u00e4nder sowie Asylberechtigte und subsidi\u00e4r Schutzberechtigte vorrangig zu vermitteln\u201c[6]<\/strong><\/a>.<\/em><\/p>\n\n\n\n Nebstbei sei erw\u00e4hnt, dass die vorrangige Behandlung nie in Frage gestellt wurde, nicht Thema des Vfgh Entscheids war und auch die EU-Richtlinie dies nie vorgesehen hatte. Aber die Stellungnahme des Ministers macht deutlich, dass weiterhin an einer fast absurd anmutenden Rigidit\u00e4t des Zugangs festgehalten wird und das weiterhin mithilfe von Erl\u00e4\u00dfen geregelt werden wird, obwohl diese Praxis eigentlich als rechtswidrig angesehen wurde.<\/p>\n\n\n\n Die gesamte Vorgangsweise war im Jahre 2021 umso bizarrer, da der Arbeitskr\u00e4ftemangel bereits allerorts schlagend wurde und zahlreiche Branchen h\u00e4nderingend nach Personal suchten. In den laufenden Asylverfahren parken tausende Menschen, die nicht arbeiten d\u00fcrfen. Im Jahre 2022 handelte es sich um \u00fcber 54.000 offene Verfahren, darunter eine betr\u00e4chtliche Zahl, die l\u00e4nger als sechs Monate bereits dauern[7]<\/a>.<\/p>\n\n\n\n [5]<\/a> https:\/\/www.derstandard.at\/story\/2000125089422\/duerfen-asylwerber-bald-arbeiten<\/p>\n\n\n\n [6]<\/a> https:\/\/orf.at\/stories\/3221106\/<\/p>\n\n\n\n [7]<\/a> https:\/\/www.bmi.gv.at\/301\/Statistiken\/files\/2022\/Asylstatistik_Dezember2022.pdf<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Erst 1997 (mehr als 35 Jahre nach Beginn der neuen Bewegung) wurde im Zuge einer gro\u00dfen Gesetzesreform erstmals \u00fcber \u201eIntegration\u201c \u00fcberhaupt nachgedacht; also implizit damit eingestanden, dass die Gastarbeiter*innen nicht wieder heimgegangen, sondern hier geblieben waren. Damit wurde, wenn auch in restriktiver und assimilatorischer Weise erste gesetzliche Integrationsschritte umgesetzt; Gedanken zur Erlangung von Rechten durch l\u00e4ngeren Aufenthalt in Gesetze verankert.<\/p>\n\n\n\n Das Gesetzespaket 1997 stellt eine zun\u00e4chst nur wenig beachtete Z\u00e4sur in der Migrationspolitik in \u00d6sterreich dar. Die Diskurse, die die Gesetzesvorlage des Innenministeriums begleiteten, drehten sich in ihrem Kern um Versch\u00e4rfungen, insbesondere im Asylwesen. Doch wurde auch \u00fcber aufenthaltsrechtlichen Verfestigung von Migrant*innen und \u00fcber Familiennachzug gesprochen. Beides Themen, die bis dahin undenkbar waren. Es wurde das Niederlassungs- und Aufenthaltsgesetz\/ NAG(1997) aus der Taufe gehoben (siehe auch Bachinger, Schenk 2011).<\/p>\n\n\n\n Im Rahmen dieser ver\u00e4nderten Entwicklung um Integration, wurde der noch immer sehr popul\u00e4re und in Verwendung befindliche Slogan: \u201eIntegration vor Neuzuzug\u201c geboren. Dieser pr\u00e4gte die Regierungspolitik der folgenden Jahre. G\u00e4chter [8]<\/a> skizzierte, dass der Slogan in sich falsch und unlogisch ist und eine totale Versimplifizerung von sozial-, arbeitsmarkt- und Zuwanderungspolitiken darstellt. <\/p>\n\n\n\n Im Gegenteil, wenn Integration mit sozialen, \u00f6konomischen und gesellschaftlichem Aufstieg zu \u201e\u00fcbersetzen\u201c ist, dann ist der Aufstieg eng mit neuer Zuwanderung verbunden. In klassischen Einwanderungsl\u00e4nder (USA, Kanada, Australien) ist dieser Aufstiegsmythos – \u201eunten\u201c bei ganz bestimmten Jobs (Taxifahrer, K\u00fcchenhilfe, Hilfsarbeiter) zu beginnen und langsam nach oben zu steigen, damit Neue den alten Job in Anspruch nehmen k\u00f6nnen \u2013 ausgepr\u00e4gt. Diese Systematik, die in liberalen Einwanderungsgesellschaften seit Jahrhunderten nachweisbar und evident ist, widerspricht genau diesem Slogan.<\/p>\n\n\n\n In \u00d6sterreich hingegen kann das Gegenteil nachgewiesen werden (siehe G\u00e4chter 2012 S. 44 ff). Aufstieg\/Integration kommt in der selbst eingewanderten Generation kaum vor. Viele \u201eklassische\u201c Gastarbeiter*innen arbeiteten 30-40 Jahre sp\u00e4ter immer noch in den selben Segmenten. Sie sind weiterhin als \u201eangelernte und\/oder Hilfskr\u00e4fte t\u00e4tig. Damit ist ein Teil ihrer strukturellen sozio\u00f6konomischen Schlechterstellung erkl\u00e4rbar. <\/p>\n\n\n\n Diese diskriminierende Schlechterstellung wird sozusagen auf die 2. Generation \u201evererbt\u201c. Obwohl diese in \u00d6sterreich geboren und aufgewachsen sind, werden die gesellschaftlichen Benachteiligungen augenscheinlich. Aber auch hier wurde den Migrant*innen in der politischen Auseinandersetzung die alleinige Schuld daf\u00fcr zu geschoben (Stichworte: Parallelgesellschaft, mangelnde Integrationsbereitschaft).<\/p>\n\n\n\n [8]<\/a> https:\/\/www.zsi.at\/users\/153<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Seit dem EU-Beitritt 1995<\/strong> hat sich in \u00d6sterreich langsam aber stetig einiges ver\u00e4ndert. Das AuslbG, das bis Mitte der 1990 das bestimmende Gesetz der Zuwanderung (weil Regelung des Arbeitsmarktes) war, verlor sukzessive an Bedeutung. Es dauerte zwar einige Jahre bis die Freiz\u00fcgigkeit innerhalb der EU auch auf \u00d6sterreich durchschlug, jedoch wurde ab Mitte der 2000er Jahre deutlich, dass immer mehr EU-B\u00fcrger*innen in \u00d6sterreich arbeiteten, die von AuslbG nicht mehr betroffen waren und sich jederzeit in \u00d6sterreich niederlassen konnten und erst nach vier Monaten den Nachweis f\u00fcr ihren Unterhalt erbringen mussten (siehe auch Krause, Liebig 2011).<\/p>\n\n\n\n Das AuslbG konnte somit nur mehr einen Teil der Ausl\u00e4nderbesch\u00e4ftigung kontrollieren. Die festgelegte H\u00f6chstzahl an ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4ften in \u00d6sterreich (gemeint sind hier Drittstaatsangeh\u00f6rige) etwa f\u00fcr das Jahr 2016 lag bei ca 300.000 Personen, die Gesamtbesch\u00e4ftigtenzahl der ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4fte lag jedoch 2016 bei 651.700 (Statistik Austria 2017). <\/p>\n\n\n\n Das zeigt, dass bereits weniger als die H\u00e4lfte des ausl\u00e4ndischen Arbeitskr\u00e4ftepotenzials der Kontrolle durch das AuslbG unterliegt, Tendenz weiter sinkend. Und ein weiteres Indiz daf\u00fcr ist, dass mittlerweile \u201edie Deutschen\u201c die gr\u00f6\u00dfte Migrant* innengruppe in \u00d6sterreich geworden ist. Bis weit in die 1990er f\u00fchrten die Migrant*innen aus dem ehemaligen Jugoslawien (zusammengenommen) und der T\u00fcrkei (Statistik Austria 2017) die Liste regelm\u00e4\u00dfig an. <\/p>\n\n\n\n Den deutschen Staatsb\u00fcrger*innen folgen die rum\u00e4nische Staatsangeh\u00f6rigen, die Ende der 1980er Jahr noch als Fl\u00fcchtlinge kamen, gegen die in den 1990er scharf polemisiert wurde, als illegale Armutsfl\u00fcchtlinge und die mittlerweile EU-B\u00fcrger*innen sind und damit auch nicht dem Regime des AuslbG weiter unterliegen.<\/p>\n\n\n\n Neben den zahlreichen restriktiven Versch\u00e4rfungen, gab es gleichzeitig doch zaghafte Versuche das Regelwerk an die globalen Ver\u00e4nderungen der letzten Jahrzehnte (Fall der Mauer, neue Migrationsbewegungen, Beitritt zur EU) anzupassen und zaghafte Schritte zu setzen, die in Richtung einer Einwanderungsge-sellschaft zielten.<\/p>\n\n\n\n Damit ist etwa, die \u2013 sich mittlerweile mehrmals reformierte \u2013 Rot-Wei\u00df-Rot Card[9]<\/a> gemeint. Dies war und ist der Versuch, nicht nur \u201eGastarbeiter*innenzuwanderung\u201c zuzulassen, sondern auch neue Zuwanderungsgruppen ins Land zu holen. Diese Ma\u00dfnahmen zielen vor allem auf die besser und h\u00f6her qualifizierte Zuwanderer ab, um diese nach \u00d6sterreich zu holen, da sie am Arbeitsmarkt gebraucht w\u00fcrden. <\/p>\n\n\n\n Was in den 2020er augenscheinlich geworden war, dass es an allen Ecken und Enden an Arbeitskr\u00e4ften fehlte, wurde in den 2000er Jahren in manchen Bereichen bereits sichtbar (siehe auch Serie Teil 2, Kapitel 4). <\/p>\n\n\n\n Insgesamt gestalten die \u00f6sterreichischen Bundesregierungen der damaligen Jahre die Regelungen aber derartig verschachtelt, b\u00fcrokratisch, verwirrend und an den Lebensrealit\u00e4ten vorbei, soda\u00df mit diesen Initiativen kaum die viel ger\u00fchmte „Attraktivit\u00e4t des Standortes“ erzeugt werden konnte, die aber notwendig gewesen w\u00e4re, um tats\u00e4chlich hochqualifizierte Arbeitskr\u00e4fte \u2013 etwa in der IT Branche \u2013 nach \u00d6sterreich zu locken. <\/p>\n\n\n\n Denn die Idee der gezielten Zuwanderung aufgrund von fehlenden Arbeitskr\u00e4ften fiel ja nicht \u00d6sterreich alleine ein, sondern war in vielen EU-L\u00e4nder Thema geworden. Deutschland f\u00fchrte etwa um das Jahr 2000 herum die \u201eGreen Card f\u00fcr Inder\u201c ein und wollte mit gro\u00dfer \u00f6ffntlicher Aufmachung damit eine L\u00f6sung herbeif\u00fchren. Nur am Rande erw\u00e4hnt, auch in Deutschland war der Erfolg der Green Card bescheiden. <\/p>\n\n\n\n Wie auch in \u00d6sterreich f\u00fchrte das eher zu einer rassistisch konnotierte Gegendebatte, die vom CDU Politiker J\u00fcrgen R\u00fcttgers ausgel\u00f6st wurde. Der damals CDU Spitzenkandidat im NRW Landtagswahlkampf[10]<\/a> war und mit dem Spruch \u201eKinder statt Inder\u201c negativ aufmerksam machte und eine monatelange unappetliche Stimmungsmache ausl\u00f6ste. Die Green Card war 2004 bereits wieder Geschichte, der Erfolg bescheiden. Das Problem besteht heute 2023 in Deutschland genauso wie in \u00d6sterreich weiterhin; und sogar in versch\u00e4rfter Weise[11]<\/a>.<\/p>\n\n\n\n Wie auch sp\u00e4ter (2017) die in Kraft getretene \u201eIntegrationsvereinbarung\u201c[12]<\/a> waren dies Zeichen und in Ausrichtung und Umsetzung untaugliche Versuch, die Migrationspolitik in eine andere Richtung zu lenken. Gr\u00f6\u00dfere Teile der Politik war sich in den 2000er Jahren bewu\u00dft, dass die Gesellschaft heterogen und zu einer Migrationsgesellschaft geworden war und dass es aus rein faktischen Gr\u00fcnden notwendig war, weg von der \u201eGastarbeiterpolitik\u201c und der harten repressiven Abwehrpolitik zu kommen und Regelungen zu finden, die den dauerhaften Aufenthalt von \u201eAusl\u00e4ndern\u201c samt den Folgen, die damit zusammenh\u00e4ngen zu akzeptieren bereit waren.<\/p>\n\n\n\n In vielen Bereichen des Lebens \u2013 Schule, Arbeitsplatz, Sport u.v.m. \u2013 war dies auch in der Mitte der Gesellschaft angekommen. W\u00e4re da nicht eine rabiate Gegenposition vorhanden gewesen, die durch die Boulevardmedien eine \u2013 ihrer wahren Gr\u00f6\u00dfe in der Gesellschaft \u2013 \u00fcberdurchschnittliche Bedeutung erhielten und den Diskurs dominierten und damit negativ beeinflusten. <\/p>\n\n\n\n Jede Ma\u00dfnahme, die diese Abkehr von der alten Sichtweise in sich trug, wurde bek\u00e4mpft und machte einen differenzierten Diskussionsprozess unm\u00f6glich. Die Kompro-misse, die schlie\u00dflich auf dieser Basis getroffen wurden, waren in der Praxis zumeist nur winzige Schritte; vor allem aber praktisch \u00fcberwiegend untauglich, da kompliziert, umst\u00e4ndlich, b\u00fcrokratisch und weil sie weiterhin von einer Defizitsicht und einem Generalverdacht gegen Migrant*innen generell und im speziellen gepr\u00e4gt waren.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n Der Beitritt zur EU war f\u00fcr \u00d6sterreich ein zweifellos pr\u00e4gendes Ereignis. Nicht nur das eine gro\u00dfe Mehrheit f\u00fcr den Beitritt votierte, es r\u00fcckte in den darauffolgenden Jahren \u00d6sterreich in die Mitte Europas \u2013 nicht nur geografisch sondern auch politisch. Mental war \u00d6sterreich nach dem Fall der Mauer noch immer eine Randstaat, der auch durch seine Neutralit\u00e4t einen Sonderstatus hatte und somit keinem B\u00fcndnis beigetreten war.<\/p>\n\n\n\n Nunmehr in der EU, folgten eine Reihe von Adaptierungen und Anpassungen, die zwar im Alltag nicht so sp\u00fcrbar waren, au\u00dfer wenn es sich um Gro\u00dfereignisse handelte, wie eben die Einf\u00fchrung des Euros im Jahre 2002[13]<\/a>, der sogenannte EU-Osterweiterung[14]<\/a>, die mitelfristig weitreichende \u00c4nderungen nach sich zogen. Man kann durchaus behaupten, dass durch die neue Politikebene(EU-Kommission, Rat und Parlament) auch ein neuer Wind im Politikgeschehen \u00d6sterreichs wehte. <\/p>\n\n\n\n Die Anbindung an verschiedenen Ebenen an die bereits seit l\u00e4ngeren vorhandenen EU Vorgaben sowie Austausch- und F\u00f6rderprogramme etwa im Bereich der Forschung, der Arbeitsmarktpolitik und der Wirtschaft l\u00f6ste eine konstruktive, positive Stimmung auch im Inneren aus. Das lie\u00df sich unter Anderem auch an den Impulsen ablesen, die etwa im Bereich der Frauenf\u00f6rderprogramme, dem Einsickern der Begriffe wie Diversit\u00e4tsmanagement, der Interkulturellen \u00d6ffnung und des verst\u00e4rkten wissenschaftlichen Austausches erkennbar wurden. Mit dem Beitritt war \u00d6sterreich an EU-Regeln gebunden, die es zuvor innerstaatlich nicht zu beachten galt.<\/p>\n\n\n\n Bevor wir auf diese Entwicklungen im folgenden noch genauer eingehen, da sich doch in den meisten Bundesl\u00e4ndern erhebliche Auswirkungen und Anstrengungen nach sich zog, m\u00fcssen wir noch etwas genauer auf den Begriff der Integration eingehen.<\/p>\n\n\n\n [9]<\/a> https:\/\/www.migration.gv.at\/de\/formen-der-zuwanderung\/dauerhafte-zuwanderung-rot-weiss-rot-karte\/rot-weiss-rot-karte-plus.html<\/p>\n\n\n\n [10]<\/a> https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Landtagswahl_in_Nordrhein-Westfalen_2000<\/p>\n\n\n\n [11]<\/a> https:\/\/www.heise.de\/news\/Inder-Kinder-und-der-Dotcom-Hype-Vor-20-Jahren-kam-die-Green-Card-4860660.html<\/a><\/p>\n\n\n\n [12]<\/a>https:\/\/www.integrationsfonds.at\/sprache\/integrationsvereinbarung\/integrationsvereinbarung-2017-und-intg-dv\/was-ist-die-integrationsvereinbarung\/<\/a><\/p>\n\n\n\n [13]<\/a> https:\/\/www.oenb.at\/Bargeld\/der-euro.html<\/p>\n\n\n\n [14]<\/a> https:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/EU-Erweiterung_2004<\/p>\n<\/div>\n\n\n\n So einfach es scheint, so schwierig ist es, den Begriff zu fassen zu kriegen. Es gibt eine schier un\u00fcberschaubare Zahl an Verwendungen, Kontexten und Interpretationen des Begriffes Integration, das kann daher im Rahmen des Beitrages nicht vollst\u00e4ndig aufgearbeitet werden. Einige wichtige und relevante Kategorisierungen und Abgrenzungen zu anderen verwandten Begriffen seien dennoch angerissen und erl\u00e4utert, da notwendig.<\/p>\n\n\n\n In der Sprachwissenschaft und den kommunikativen Wissenschaften, wie etwa der Diskursanalyse spricht man von einem \u201eContainerbegriff\u201c. Integration kann viel und wenig heissen, muss daher mit Attributen ausgestattet werden, die mit dem Ausgangsbegriff in Zusammenhang gebracht werden k\u00f6nnen. Hinzu kommt, dass er sich durch entsprechende Adjektivsetzungen noch einmal verbreitern l\u00e4sst, z.B. soziale Integration, kulturelle Integration usw.<\/p>\n\n\n\n Integration entstammt dem lateinischen Wort integer bzw. dem griechischen „entargos“, was so viel hei\u00dft wie \u201eunber\u00fchrt, unversehrt, makellos, ganz\u201c. Davon abgeleitet gibt es das Wort \u201eintegratio\u201c. Daf\u00fcr werden mehrere Bedeutungen angeboten. Am h\u00e4ufigsten wird Integration mit Erneuerung \u00fcbersetzt. Mit \u201eWiderherstellung eines Ganzen\u201c, \u201eEingliederung\u201c, \u201eEinbeziehung\u201c oder \u201eVervollst\u00e4ndigung\u201c sind aber weitere akzeptierte Abwandlungen des Begriffs[15]<\/a> .<\/p>\n\n\n\n Im deutschsprachigen Raum ist die Einf\u00fchrung des Begriffes eng mit Hartmut Esser[16]<\/a> verbunden, der zwischen einer strukturellen Ebene (Bildungsstand, Berufsposition, Einkommen, soziale Mobilit\u00e4t), einer sozialen Ebene (Kontakte, Partnerschaften, Teilhabe an Vereinen etc.) einer kognitiven Ebene (Spracherwerb, Wissen um Normen, Regeln) und einer identifikatorischen Ebene (Zugeh\u00f6rigkeitsgef\u00fchl, Anerkennung) unterscheidet (siehe auch Perchinig in Langthaler 2010, 17).<\/p>\n\n\n\n \u00c4hnliche Versuche, den Begriff in der p\u00e4dagogischen, erwachsenenbildnerischen Praxis zu vermitteln, finden sich zuhauf. Exemplarisch sei etwa auf eine Arbeitsunterlage von M\u00fcmtaz Karakurt[17]<\/a> verwiesen, bei dem der Begriff Integration als Mittelpunkt verortet wird und mit anderen Begriffen\/Themenfeldern in Verbindung steht. <\/p>\n\n\n\n Angelehnt an das Modell von Esser spricht Karakurt von Systemintegration, sozialer Integration und kultureller Integration, die alle drei dazu f\u00fchren, dass es zu einer identifikatorischen Integration kommt.<\/p>\n\n\n\n Andere Autor*innen erg\u00e4nzen diese Ebenen noch mit Aspekten der psychischen Ebene (schrittweise Entwicklung der Pers\u00f6nlichkeit), der Kommunikationsebene (Beziehungsaufnahme, Dialog) und der Systemebene (gemeint sind all jene Orte, wo Integration stattfindet, also Schule, Arbeitsplatz, Vereine, Universit\u00e4t etc.). (vgl. Patty Shore, 2010, 20-22). <\/p>\n\n\n\n Im ersten Migrations- und Integrationsbericht (siehe Fassmann, Stacher 2003) wird Integration mit \u201eZusammenf\u00fchren\u201c \u00fcbersetzt.<\/p>\n\n\n\n Wie sehr jedoch die Begrifflichkeiten durcheinander purzeln beginnen, l\u00e4sst sich immer dann feststellen, wenn etwa ausf\u00fchrlichere Erkl\u00e4rungen hinzu kommen; wie etwa der Integrationsbericht des Expert*innenrates der Bundesregierung oder versucht wird in Abgrenzung zu anderen Begriffen genauer zu werden, was in den meisten F\u00e4llen mi\u00dflingt.<\/p>\n\n\n\n Integration beschreibt damit einen Prozess der gesellschaftlichen Eingliederung und Partizipation der zugewanderten Bev\u00f6lkerung. (Fassmann in Fassmann, Stacher 2003, 12-13)<\/em><\/p>\n\n\n\n Der Begriff Integration wird im weiteren Text von Fassmann synonym mit Eingliederung gleichgesetzt und mit dem Begriff Partizipation verbunden. In den folgenden S\u00e4tzen des Integrationsberichtes wird die vorherige Definition des Integrationsbegriffes jedoch wieder relativiert. <\/p>\n\n\n\n Zum einen wird Eingliederung mit Anpassung gleichgesetzt, zum anderen wird behauptet, dass es \u2013 je nach Sichtweise \u2013 beliebige Stufen der Eingliederung\/Anpassung geben k\u00f6nne.<\/p>\n\n\n\n Das Missverst\u00e4ndnis beginnt mit dem Ausma\u00df der Eingliederung. Manche meinen, Eingliederung kann nur perfekte Anpassung bedeuten (Assimilation)\u2026<\/em><\/p>\n\n\n\n Andere pl\u00e4dieren dagegen f\u00fcr weniger starke Anpassung… (Fassmann, Stacher 2003, 13)<\/em><\/p>\n\n\n\n Umso deutlicher wird dies, wenn wir die Politik mit einbeziehen und nachforschen beginnen, was sie dazu sagt, wenn sie von Integration spricht. Denn wir suchen letzlich vergebens, wie Bernhard Perchinig bei seinen Studien herausfand, nach einem eindeutigen Leitfaden.<\/p>\n\n\n\n Allerdings findet sich weder in der Politik noch in der einschl\u00e4gigen wissenschaftlichen Literatur ein allgemein akzeptierter Integrationsbegriff,\u2026 (Perchinig in Langthaler 2010, 17)<\/em><\/p>\n\n\n\n Umso mehr muss also den konkreten offiziellen Aussagen und Verwendungen Bedeutung zugemessen werden.<\/p>\n\n\n\n „Erfolgreiche Integration liegt vor, wenn jedenfalls ausreichende Kenntnisse der deutschen Sprache f\u00fcr das Arbeitsleben, f\u00fcr die Aus- und Weiterbildung sowie f\u00fcr den Kontakt zu \u00f6ffentlichen Einrichtungen vorhanden ist, die wirtschaftliche Selbsterhaltungsf\u00e4higkeit gegeben ist sowie die Anerkennung und Einhaltung der dem Rechtsstaat zugrundeliegenden \u00f6sterreichischen und europ\u00e4ischen Rechts- und Werteordnung vorliegen.“ (BMI 2010, 2)<\/em><\/p>\n\n\n\n In diesem Absatz wird ein beherrschendes Narrativ der Bundesregierung gegen\u00fcber den Zugezogenen deutlich und l\u00e4sst den Schlu\u00df zu, dass es weniger um Integration, wie zuvor skizziert, sondern um Assimilation und Unterwerfung geht. Ein Integrationsansatz, der Partizipation und Chancengleichheit in den Mittelpunkt stellt, ist dabei in dieser Aussage nicht zu finden und in allen weiteren Ausagen der offiziellen Politik \u2013 sprich Bundesregierung oder Ministerien \u2013 die folgten ebenso wenig. <\/p>\n\n\n\n Daher ist die oben formulierte Integrationsdefinition wohl eher eine Beschreibung von assimilatorischen Theorieans\u00e4tzen und einem ausgepr\u00e4gten Defizitdenken gegen\u00fcber Migrant*innen.<\/p>\n\n\n\n Im Gegensatz dazu bedeutet Assimilation eine einseitige Form der Angleichung, bei der Menschen sozusagen in die Haut der anderen schl\u00fcpfen m\u00fcssen, um diesen \u00e4hnlich zu werden. (Baub\u00f6ck\/ Volf 2001, 14)<\/em><\/p>\n\n\n\n Damit kommen wir zu einem zweiten Aspekt, der im Zitat von Fassmann enthalten ist. Ist Integration ein Ziel oder ein Prozess? F\u00fcr ihn ist Integration ein Prozess.<\/p>\n\n\n\n Dem kann Reinprecht bei der Betrachtung der realen Diskurse und politischen Vorstellungen folgen. Integration w\u00e4re der Prozess, Assimilation das Ergebnis (Ziel).<\/p>\n\n\n\n In der gesellschaftlichen Diskussion werden Akkulturation und Assimilation als eine Art Ergebniszustand interpretiert. (Reinprecht in Langthaler 2010, 44)<\/em><\/p>\n\n\n\n Langthaler bemerkt zum Integrationsbegriff, dass sich dieser zu einem Kampfbegriff entwickelt habe (vgl. Langthaler 2010, 7), der wahllos ausgedehnt, eingegrenzt oder umgeformt werden kann, zumeist aber als Aufruf an die \u201eMigrant*innen\u201c gerichtet wird, sich \u201edoch endlich zu integrieren\u201c. [18]<\/a><\/p>\n\n\n\n Nun sind wir doch schon ein St\u00fcck des Weges abgekommen und durch die Lekt\u00fcre erm\u00fcdet. Bevor also endg\u00fcltig niemand mehr weiter liest, machen wir hier vorerst einmal Schlu\u00df und verschieben alle weiteren Kapitel, die es zu behandeln gibt, auf das n\u00e4chste Kapitel der Serie, in dem wir uns verst\u00e4rkt mit den 2000er Jahren besch\u00e4ftigen und zahlreichen Initiativen und Entwicklungen, die zwischenzeitlich Hoffnung sch\u00fcrten, es w\u00fcrde sich in der Migrationspolitik \u00d6sterreich ein rationaler, logischer und faktenorientierter Diskurs durchsetzen.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n\n\n\n [15]<\/a> Siehe auch www.gottwein.de \u201eWortkunde und Online-W\u00f6rterbuch\u201c, www.dict.de \u201eDictionarium latino-germanico\u201c sowie www.ponse.eu \u201eDas Sprachportal\u201c. (online Zuletztzugriff, 15.2.2023)<\/p>\n\n\n\n [16]<\/a> Hartmut Esser, geb. 1941 in Elend\/Harz) ist em. deutscher Professor f\u00fcr Soziologie und Wissenschaftslehre an der Universit\u00e4t Mannheim.<\/p>\n\n\n\n [17]<\/a> M\u00fcmtaz Karakurt, Gesch\u00e4ftsf\u00fchrer beim ober\u00f6sterreichischen Verein migrare und Vortragender an der FH Linz, Studiengang Soziale Arbeit, Arbeitsunterlage (ppt) Sommersemester 2011.<\/p>\n\n\n\n [18]<\/a> Der vorliegende Text zu Integration ist eine \u00fcberarbeitete und gek\u00fcrzte Fassung des Kapitels: \u201eExkurs: Integration\u201c aus der Masterabeit: Migrationsdiskurs in \u00d6sterreich. Entstehung eines Migrationsdiskurses in der zweiten Republik \u00d6sterreichs von Wolfgang Gulis, 2012.<\/p>\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n Bachinger, Eva-Maria; Schenk, Martin: Die Integrationsl\u00fcge. Antworten in einer hysterisch gef\u00fchrten Auseinandersetzung, Deuticke Verlag, Wien 2012.<\/p>\n\n\n\n Baub\u00f6ck, Rainer; Patrik-Paul Volf: Wege zur Integration. Was man gegen Diskriminierung und Fremdenfeindlichkeit tun kann. Drava Verlag, 2001<\/p>\n\n\n\n Fa\u00dfmann, Heinz; Stacher, Irene (Hg.): \u00d6sterreichischer Migrations- und Integrationsbericht, Drava Verlag, Celovec\/Klagenfurt \u2013 Wien, 2003<\/p>\n\n\n\n G\u00e4chter, August: Was braucht eine Gesellschaft, die fit sein soll f\u00fcr Einwanderung? S. 42 \u2013 50. In: Ikemba (Hg.): \u201eFit f\u00fcr Vielfalt?\u201c Tagung anl\u00e4\u00dflich des 5-j\u00e4hrigen Bestehens des Vereins Ikemba, Tagungsdokumentation. Eigenverlag Graz, 2012<\/p>\n\n\n\n Krause, Karolin; Liebig Thomas: \u201eThe Labour Market Integration of Immigrants and their Children in Austria, OECD Social, Employment and Migration Working Papers, OECD Publishing, Paris 2011.<\/p>\n\n\n\n <\/p>\n<\/div>\n\n\n\n Nowotny, Ingrid: Das Ausl\u00e4nderbesch\u00e4ftigungsgesetz: Die Regelung des Zugangs von Ausl\u00e4nderInnen zum \u00f6sterreichischen Arbeitsmarkt. S. 47 \u2013 73. In: Fassmann, Heinz (Hg.): 2. \u00d6sterreichischer Migrations- und Integrationsbericht, Drava Verlag, Celovec\/Klagenfurt \u2013 Wien, 2006<\/p>\n\n\n\n Perchinig, Bernhard: Migration, Integration und Staatsb\u00fcrgerschaft \u2013 was taugen die Begriffe noch? In: Langthaler, Herbert (Hg.): Integration in \u00d6sterreich. Sozialwissenschaftliche Befunde, StudienVerlag Wien, 2010.<\/p>\n\n\n\n Reinprecht, Christoph: Autonomie und Anpassung – Bemerkungen zur Debatte um Integration In: Langthaler, Herbert (Hg.): Integration in \u00d6sterreich. Sozialwissenschaftliche Befunde, StudienVerlag Wien, 2010.<\/p>\n\n\n\n
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\n\n\n\n<\/figure>\n<\/div>\n\n\nDer Bartensteinerla\u00df \u2013 eine \u00f6sterreichische Geschichte<\/strong><\/h4>\n\n\n\n
\n\n\n\nIntegration kommt erstmals vor<\/strong><\/h4>\n\n\n\n
\n<\/div>\n<\/div>\n\n\n<\/figure>\n<\/div>\n\n\nEU-Beitritt 1995<\/h4>\n\n\n\n
\n\n\n\nIntegration? Da war doch was!<\/h4>\n\n\n\n
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Kleiner Umweg: Integration? Definiere!<\/strong><\/h4>\n\n\n\n
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\n\n\n\n<\/figure>\n<\/div>\n\n\nLiteratur:<\/h2>\n\n\n\n