Folgender Beitrag erschien in der Ausgabe der Zeitschrift „ZEBRATL“ 5\/2011. Der Schwerpunkt der Nummer besch\u00e4ftigt sich mit den Ver\u00e4nderungen in der Medienwelt und den demokratiepolitischen Verwerfungen, die sich gerade in \u00d6sterreich besonders stark auswirken. Aufgrund von Medienkonzentrationen und Komerzialisierung kommt es zu demokratiepolitisch gef\u00e4hrlichen Entwicklungen. Das so notwendige Korrektiv durch Medien steht in Gefahr.<\/p>\n
\u00d6sterreichische Besonderheiten am Medienmarkt<\/strong><\/p>\n Die \u00f6sterreichische Medienlandschaft ist nach demokratischen Ma\u00dfst\u00e4ben besorgniserregend. Medien und Presse werden nicht umsonst oft als die vierte Gewalt eines ausbalancierten und funktionierenden Staatswesens bezeichnet. Wir sollten uns Sorgen machen. \u00d6sterreich ist mancher Hinsicht einzigartig. <\/strong><\/p>\n So manch eine\/r wird sich fragen, was denn an der \u00f6sterreichischen Medienlandschaft so besonderes sein soll. Denn in anderen L\u00e4ndern finden wir ebenso aggressiv-rei\u00dferische Boulevardbl\u00e4tter und Medienkonzentrationen vor, sowie staatliches, von den herrschenden Parteien und Lobbys beeinflusstes Fernsehen. Stimmt und doch gibt es einige erhebliche Unterschiede, die es zu analysieren gilt und die \u00d6sterreich zu einer Anomalie und zu einem meinungsbildenden \u00d6dland werden lie\u00df.<\/p>\n Erstens: Das setzt einem doch die Krone auf.<\/strong><\/p>\n Bei dem Thema st\u00f6\u00dft man unweigerlich auf die Kronen Zeitung. Ganz n\u00fcchtern betrachtet ist sie \u2013 mit einer gesch\u00e4tzte Auflage von 900.000 St\u00fcck (Tendenz laut neuester Media Analyse[1]<\/a> leicht sinkend) \u2013\u00a0 unter den 50 auflagenst\u00e4rksten Zeitungen der Welt zu finden; und das obwohl sie aus einem zahlenm\u00e4\u00dfig, kleinen Land stammt (acht Millionen EinwohnerInnen). Sie spielt mitten unter Zeitungen aus L\u00e4ndern wie Japan, Gro\u00dfbritannien, Deutschland, China und Indien (letzt genannten L\u00e4nder haben mehr als 1 Milliarde EinwohnerInnen) mit. W\u00fcrde man die Reichweite[2]<\/a> der Zeitungen als Vergleichswert heranziehen, so ist die Kronene Zeitung eine der weltgr\u00f6\u00dften Zeitungen (aktuell mit einem LeserInnenanteil von 40% und etwa 2,5 Millionen Auflage pro Tag). Um diese Zahlen richtig einordnen zu k\u00f6nnen, sei ein Vergleich zu unserem bundesdeutschen Nachbarn bem\u00fcht. Die \u201eBildzeitung\u201c \u2013 gr\u00f6\u00dfte und m\u00e4chtigste deutsche Boulevardzeitung \u2013\u00a0 hat eine Auflage von ca. 3,5 Millionen und eine Reichweite von etwa 8,5 Millionen LeserInnen t\u00e4glich. Bei j\u00fcngst erhobenen 48 Millionen LeserInnen t\u00e4glich in Deutschland m\u00fcsste die Bildzeitung \u2013 w\u00e4re sie so stark wie die Kronen Zeitung \u2013 19 Millionen LeserInnen haben.<\/p>\n Diese beherrschende Stellung wurde in den letzten Jahrzehnten sukzessive ausgebaut und gefestigt. Insbesondere durch die \u00f6ffentliche Bundespressef\u00f6rderung, die ganz auf gro\u00dfe Player[3]<\/a> zugeschnitten ist. Landesf\u00f6rdermittel, Sonderkooperationen zwischen Land, Gemeinden und Kronen Zeitung sowie gro\u00dfz\u00fcgige F\u00f6rderung von Events und Festen, die die Krone mit veranstaltet, tun ihr \u00fcbriges und verleihen ihr eine spezielle Position in einem an sich schon fragw\u00fcrdigen Markt[4]<\/a>. Das spielt sie gekonnt am Inseratenmarkt aus.<\/p>\n In den letzten Jahren jedoch ver\u00e4nderte sich der \u201eMarkt\u201c. Es dr\u00e4ngten neue Medien ins Feld, die durch gro\u00dfz\u00fcgige F\u00f6rderungen, vor allem durch die Inserate der herrschende Politik und Parteien, entstanden sind. Insbesondere die SP\u00d6 spielte hier eine \u201ebeachntenswerte\u201c Rolle. Wolfgang Fellners \u201e\u00d6sterreich\u201c\u00a0 und die Gratiszeitung \u201eHeute\u201c stehen f\u00fcr diese neue \u00c4ra. Durch die deutliche Hinwendung der SP\u00d6 zu den Fellner Produkten ist man geneigt, der These zu folgen, dass man hier den Belzebub mit dem Teufel austreiben m\u00f6chte. Denn angesichts dieses neuen Boulevards wirkt die Kronen Zeitung nahezu hausbacken.<\/p>\n Zweitens, ORF was sonst<\/strong><\/p>\n Das \u00f6ffentlich-rechtliche Monopol besteht zwar de jure nicht mehr, aber de facto beherrscht der ORF sowohl im Fernsehen wie auch im Radio den Markt nach wie vor. \u00dcber die Bedeutung von politischen Einfl\u00fcssen auf den ORF wird – seit es den ORF gibt – diskutiert und trotz aller Einbu\u00dfen und Reichweitenverluste ist der ORF nach wie vor das zweite \u00f6sterreichische Leitmedium und der Stabilisierungsfaktor von herrschenden Meinungsmonopolen. Insbesondere in den Bundesl\u00e4ndern wird dies durch die N\u00e4he der Landesstudios zu den regierenden Landeshauptleuten deutlich.<\/p>\n \u00a0Drittens: Die L\u00e4nderromanzen<\/strong><\/p>\n Aufgrund der historischen Gegebenheiten und des aufgebl\u00e4hten F\u00f6deralismus in einer derart klein strukturieren Gesellschaft wie \u00d6sterreich, haben so genannte Bundesl\u00e4nderzeitung und Lokalpresse erhebliche Bedeutung erlangt. In der Steiermark etwa ist die Kleine Zeitung, vom katholischen Styria Verlag der dritte Teil der Machtkonzentration. Immerhin mit mehr als 330.000 Auflage t\u00e4glich f\u00fcr Steiermark und K\u00e4rnten kein geringer Anteil.<\/p>\n In anderen Bundesl\u00e4ndern gibt es \u00e4hnliche Vormachtsstellungen. Die bereits in der Zeit nach dem zweiten Weltkrieg installierten zentralen Bundesl\u00e4nderorgane (Ober\u00f6sterreichische, Salzburger, Tiroler, Vorarlberger Nachrichten) sind die Platzhalter. Daneben fristen die Qualit\u00e4tszeitungen ein Schattendasein. Der Kurier, der als Massenqualit\u00e4tszeitung ein seltsames Hybrid darstellt, weist mit etwa 9% noch die gr\u00f6\u00dfte Reichweite auf, wobei der Schwerpunkt der Berichterstattung und Verbreitung auf Wien, Nieder\u00f6sterreich und Burgenland liegt. \u00d6sterreichweit sind dann nur mehr die rechtskonservative \u201ePresse\u201c und der linksliberale Standard mit 6% Anteil zu nennen.\u00a0 Die schon kleine Medienlandschaft (von zwischenzeitliche etwa \u00fcber zwanzig Tageszeitungen) in \u00d6sterreich schrumpfte weiter und liegt derzeit nur bei 14 Produkten.<\/p>\n Strukturell unterversorgt<\/strong><\/p>\n Anhand der Asyl- und Migrationsdebatte in \u00d6sterreich l\u00e4sst sich das fehlende Korrektiv einer vierten, unabh\u00e4ngigen und pluralistischen Presse- und Medienlandschaft\u00a0 erl\u00e4utern. Nicht nur, dass ein grassierender Verlautbarungsjournalismus um sich greift, der im wesentlichen Nachrichten und Meldungen von \u201eoffizieller Seite\u201c nahezu unbearbeitet wider gibt[5]<\/a> und jede Form von journalistischer Sorgfaltspflicht vermissen l\u00e4sst; andere Sichtweisen oder Gegenstandpunkte kommen kaum vor. Die Stigmatisierung von AsylwerberInnen etwa, die in den 1990ern und fr\u00fchen 2000er Jahren zu generell und pauschal zu Drogendealern und Kriminellen gestempelt worden sind, war nur durch den breiten kampagnenartigen Hetzjournalismus der Boulevardzeitungen m\u00f6glich.<\/p>\n In der Frage der Asylpolitik war das Innenministerium immer und regelm\u00e4\u00dfig daran interessiert, diese \u201eKooperation\u201c zu nutzen. Dahinter standen nicht selten politische Interessen, etwa gesetzliche Versch\u00e4rfungen im Asyl-, Fremden- oder Staatsb\u00fcrgerschaftsgesetz f\u00fcr die \u00d6ffentlichkeit auf- und vorzubereiten.<\/p>\n Die \u00f6sterreichische \u201eSzene\u201c ist zudem nicht gro\u00df genug, um nicht der \u201eVerhaberung\u201c anheim zu fallen. Im wesentlichen sind es zumeist eine Handvoll an AkteurInnen, die das Geschehen auf beiden Seiten \u2013 da Politik, dort Medien – beherrschen.<\/p>\n Beispiele daf\u00fcr lassen sich in der Vergangenheit haufenweise finden; etwa dass Journalisten exklusiv bei einer Razzia in einer AsylwerberInnenunterkunft vor einigen Jahren dabei sein durften.[6]<\/a> Der Einsatz \u2013 bestehend aus einer Dutzendschaft von bewaffneten Einheiten unfd Hundestaffel – wurde in einer zweiseitigen \u201eReportage\u201c und zahlreichen Fotos lebhaft und dramatisch geschildert, so als w\u00e4re ein Al Kaida Lager gest\u00fcrmt worden; dass es sich hier um ein Heim – \u00fcberwiegend von Familien und Kindern bewohnt – handelte, ging nahezu unter und dass das \u201eFahndungsergebnis\u201c mehr als mager war, wurde g\u00e4nzlich unterschlagen. Eine Aufarbeitung der Aktion erfolgte nie.<\/p>\n In \u00d6sterreich ist die mediale Unterversorgung chronisch und dramatisch, es fehlt der Pluralismus und die qualitative – faktenorientierte Aufarbeitung von Themen. Dominiert wird die Berichterstattung von pauschalen Vorurteilen, politischen Statements, die dem Populismus, die Emotionalisierung und Hysterie f\u00f6rdern. \u00d6ffentliche, differenzierten Debatten sind jedoch das Salz der demokratischen Suppe. Gesellschaftliche Entwicklungen brauchen die Ausdifferenzierung, die Sachlichkeit und die Faktenorientierung; ohne die kommt die \u00f6ffentliche Sache und damit die Politik nicht voran.<\/p>\n Medien haben ihren Anteil an der pluralistischen, demokratischen Gesellschaft. Dieses Element fehlt in \u00d6sterreich g\u00e4nzlich und das sieht man etwa an den Unterschieden von Wahlk\u00e4mpfen in \u00d6sterreich und Deutschland deutlich. Rassistische und hetzerische Ausl\u00e4nderwahlk\u00e4mpfe wie in \u00d6sterreich w\u00e4ren bei unserem Nachbarn nicht m\u00f6glich.<\/p>\n Es stellt sich die Frage, ob es nicht eigentlich die hegemoniale Mediensituation ist, die wesentlich dazu beitr\u00e4gt, dass sich \u00d6sterreich nicht ins 21 Jahrhundert aufgemacht hat. Was das in Zukunft bedeutet, w\u00e4re in weiterer Folge noch ausf\u00fchrlicher zu diskutieren.<\/p>\n [1]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Media Analyse 2011, November 2011<\/p>\n<\/div>\n [2]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Die Reichweite sagt aus wie viele LeserInnen die Ver\u00f6ffentlichung tats\u00e4chlich erreicht. Es wird allgemein von einem Mittelwert, der\u00a0 2,5 (vgl. Yaverbaum 2007) betr\u00e4gt, ausgegangen.<\/p>\n<\/div>\n [3]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Unter anderen Kriterien muss, wer F\u00f6rderung erhalten will, regionale Verbreitung nachweisen, daher auch der Aufbau der Bundesl\u00e4nderkronenzeitungen.<\/p>\n<\/div>\n [4]<\/a>\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0\u00a0 Angesichts der Bedeutung von Medien f\u00fcr eine rechtsstaatliche dominierte und demokratische Gesellschaft \u2013 wie eingangs erw\u00e4hnt \u2013 sollte der Begriff Markt hinterfragt werden. Allein aufgrund der massiven Einfl\u00fc\u00dfe durch Pressef\u00f6rderung und Finanzierungen aus der Politik kann schon nicht von einem Markt gesprochen werden.<\/p>\n<\/div>\n